2024-11-05
http://w3.windmesse.de/windenergie/news/34065-maslaton-gesetz-rahmen-bundesnetzagentur-bnetza-corona-vorgabe-ausschreibung-eeg-vorschrift-gebot-veroffentlichung-regelanderung

BNetzA: Gut gemeint ist nicht gut gemacht

Die Bundesnetzagentur muss sich auch in Krisenzeiten im gesetzlich vorgegebenen Rahmen bewegen.

Original Pressemeldung Maslaton:

Unterstützung bei den EEG-Ausschreibungen durch die Bundesnetzagentur in der Corona-Krise – Gut gemeint ist nicht gut gemacht

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Unterstützung bei den EEG-Ausschreibungen durch die Bundesnetzagentur in der Corona-Krise – Gut gemeint ist nicht gut gemacht

Am 23.03.2020 veröffentlichte die Bundesnetzagentur ihre Leitlinien zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise. Die Bundesnetzagentur hat die Befürchtungen in der Branche hinsichtlich der Realisierungsfristen wahrgenommen.

Um die Marktteilnehmer vor einem Verfallen ihrer Gebote und etwaigen Pönalen zu schützen, hat sich die BNetzA zu kurzfristigen unbürokratischen Maßnahmen entschlossen. Die gesetzlichen Grundlagen für die Maßnahmen sind aber teilweise unklar oder fehlen. Damit fehlt aber auch zu einem nicht unerheblichen Teil die erforderliche Rechtssicherheit für die Betreiber. Unbürokratisches Entgegenkommen Auf den ersten Blick wirken die Maßnahmen natürlich beruhigend. Sie werden von der... ... Mehr: Original Pressemeldung Maslaton

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Maslaton, Gesetz, Rahmen, Bundesnetzagentur, BNetzA, Corona, Vorgabe, Ausschreibung, EEG, Vorschrift, Gebot, Veröffentlichung, Regeländerung
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