2024-11-24
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

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Newsarchiv - Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) 5

Habeck zu Gesprächen in Namibia und Südafrika

05.12.2022

Globale Energiewende und gerechter Übergang zur Klimaneutralität stehen im Mittelpunkt

Habeck: „Bundeskabinett fasst wichtige Zukunftsbeschlüsse“

01.12.2022

Bundesregierung beschließt Rücktritt vom klimaschädlichen Energiecharta-Vertrag und stimmt Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung der Handelsagenda vom 11.11.2022 zu

Giegold: „Energierat ebnet Weg für mehr europäische Solidarität in der Energiekrise und mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien“

25.11.2022

EU-Energierat einigt sich auf Maßnahmenpaket für bezahlbare Gasversorgung und zur Genehmigungsbeschleunigung bei Erneuerbaren Energien – endgültiger Beschluss für Mitte Dezember geplant

5. Deutsch-Französisches Energieforum: Erfolgreiche deutsch-französische Zusammenarbeit bei Gestaltung der Energiewende

25.11.2022

Im BMWK hat heute das 5. Deutsch-Französische Energieforum stattgefunden. Das Deutsch-Französische Energieforum wird vom Deutsch-Französischen Büro für die Energiewende (DFBEW) gemeinsam mit dem BMWK, dem Auswärtigem Amt und dem französischen Ministerium für den energetischen Wandel (MTE) organisiert.

Habeck anlässlich des heutigen zweiten Produktionsgipfels: „Ausbau Produktionskapazitäten für die Energiewende gemeinsam vorantreiben“

22.11.2022

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat sich gestern beim zweiten virtuellen Produktionsgipfel mit Vertreterinnen und Vertretern der Windindustrie, der Solar-Anlagenhersteller sowie der Netzbetreiber zum wichtigen Thema der Produktionskapazitäten für die Energiewende ausgetauscht.

Gemeinsame Pressemitteilung des AA, des BMWK, des BMZ und des BMUV zum Abschluss der COP27

21.11.2022

Gestern ist die 27. Weltklimakonferenz (COP27) in Sharm El-Sheikh zu Ende gegangen. Als „Team Deutschland“ hat sich die Bundesregierung sowohl im Rahmen der Verhandlungen als auch durch konkrete Initiativen und Partnerschaften für mehr Ambition bei der Eindämmung der Klimakrise sowie für mehr Solidarität mit den Staaten eingesetzt, die am stärksten von den Auswirkungen der Klimakrise betroffen sind.

Habeck besucht die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung: Wasserstofftechnologien und Windenergie im Fokus

18.11.2022

Bundesminister Robert Habeck besucht heute die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) in Berlin. Vor Ort informiert er sich über zwei Kompetenzzentren zu Wasserstoff und Windenergie, die die BAM betreibt. Im Rahmen ihres Auftrags, die Sicherheit in Technik und Chemie weiterzuentwickeln, legt die BAM Schwerpunkte auf Technologien, die die Transformation der Wirtschaft und die Energiewende voranbringen.

Habeck: „Erstes Importterminal für grünen Ammoniak kommt nach Hamburg - Standortentscheidung ist Wegmarke für Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft“

17.11.2022

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck und der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Peter Tschentscher haben heute zusammen mit dem CEO und Präsidenten von Air Products Seifi Ghasemi sowie dem CEO der Mabanaft GmbH & Co. KG Jonathan Perkins die Standortentscheidung für den Bau eines Terminals zum Import von grünem Ammoniak nach Deutschland im Hafen von Hamburg verkündet.

EU beschließt mehr Ambition beim Klimaschutz - Einigung im Trilog zur EU-Landnutzungsverordnung im Rahmen des „Fit for 55“-Pakets führt zu stärkerer Treibhausgasminderung

11.11.2022

Während der COP 27 hat sich die EU auf neue Klimaschutzziele für Wälder und Böden bis 2030 geeinigt. Dazu wurde die EU-Landnutzungsverordnung im Trilogverfahren zwischen dem Ministerrat und dem Europäischen Parlament überarbeitet und an das ambitioniertere EU-Klimaziel (mind. 55% Treibhausgasminderung ggü. 1990) angepasst.

EU schlägt Sofortmaßnahmen zur Beschleunigung des Erneuerbaren-Ausbaus vor

10.11.2022

Die Europäische Kommission hat am gestrigen Mittwoch Sofortmaßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien in Form einer Verordnung des Rates vorgeschlagen. Der Vorschlag ergänzt die bisherigen EU-Sofortmaßnahmen zur Abfederung der Energiepreise und tritt direkt durch Ratsbeschluss (voraussichtlich Ende November) in Kraft. Das gilt zunächst für ein Jahr mit Option auf Verlängerung.

Deutschlands Beitrag zur Weltklimakonferenz

07.11.2022

Die 27. Weltklimakonferenz (COP27) in Sharm El-Sheikh hat begonnen. Unter dem Vorsitz von Ägypten werden dort in den kommenden zwei Wochen Regierungsvertreterinnen und -vertreter aus fast 200 Staaten verhandeln. Für die deutsche Bundesregierung hat die Eindämmung der Klimakrise oberste Priorität und wir werden uns in Sharm El-Sheikh mit geeinten Kräften dafür einsetzen, den internationalen Klimaschutz voranzutreiben.

Mehr Windenergie auf See Habeck: „Neue Offshore-Vereinbarung setzt starkes gemeinsame Signal zum Erreichen des 30 Gigawatt-Ausbauziels 2030“

04.11.2022

Heute ist im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz im Rahmen des heutigen dritten Offshore-Dialogs eine neue Vereinbarung zum Ausbau der Windenergie auf See abgeschlossen worden. Unterzeichner der Erklärung sind neben dem Bund die Länder Hansestadt Bremen, Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sowie die Übertragungsnetzbetreibern 50Hertz, Amprion und TenneT.

Zweiter Bericht des Bund-Länder-Kooperationsausschusses zum Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien veröffentlicht

01.11.2022

Zur Erreichung der Ausbau- und Klimaziele müssen Zubau und Flächen insbesondere bei Wind an Land deutlich zunehmen

Kabinett beschließt Novelle des Atomgesetzes

19.10.2022

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für eine 19. Atomgesetznovelle beschlossen. Damit werden die atomrechtlichen Voraussetzungen für einen befristeten Streckbetrieb der Atomkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis spätestens zum 15. April 2023 geschaffen. Der Gesetzentwurf schreibt vor, dass für den weiteren Leistungsbetrieb der Anlagen nur die in der jeweiligen Anlage noch vorhandenen Brennelemente zu nutzen sind. Der Einsatz neuer Brennelemente ist nicht zulässig. Am 15. April 2023 müssen die Kraftwerke dann spätestens ihren Leistungsbetrieb einstellen.

Habeck zu Gesprächen in Prag

17.10.2022

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck ist heute zu Gesprächen in Prag. Er trifft dort den Tschechischen Industrie- und Handelsminister Jozef Síkela und dem Tschechischen Minister für Digitalisierung und regionale Entwicklung Dr. Ivan Bartoš.

Fortschritte auf dem Weg zu einem europäischen Maßnahmenpaket gegen hohe Energiepreise

12.10.2022

Auf ihrem informellen Treffen thematisieren die EU-Energieministerinnen und -minister in Prag erneut die angespannte Lage auf den Energiemärkten. Neben kurzfristigen Maßnahmen zur Abmilderung hoher Gaspreise stehen auch die Versorgungssicherheit im kommenden Winter sowie die langfristige Gestaltung des Europäischen Strommarktes auf der Tagesordnung.

Änderungen im Baugesetzbuch erhöhen Flexibilität und ermöglichen weiteren Ausbau erneuerbarer Energien

12.10.2022

Das Bundeskabinett hat heute - eingebracht durch das Bundesbauministerium - Vorschläge für Änderungen im Baugesetzbuch verabschiedet. Der „Entwurf eines Gesetzes zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht“ erleichtert den Ausbau erneuerbarer Energien auf Tagebauflächen und die Installation von Wasserstoffanlagen. Die Regelungen sollen den Ausbau erneuerbarer Energien weiter beschleunigen und damit zur Energiesicherheit beitragen.

Bundesregierung legt Herbstprojektion vor

12.10.2022

Habeck: „Brauchen zweifachen Ansatz um die Krise zu überwinden: Akute Krisenhilfe und massive Investitionen in Klimaneutralität und die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft.“

Kabinett beschließt Fachkräftestrategie der Bundesregierung

12.10.2022

Die Bundesregierung hat heute ihre neue Fachkräftestrategie im Kabinett beschlossen. Mit dem Maßnahmenpaket der Fachkräftestrategie unterstützt die Bundesregierung die Anstrengungen der Unternehmen und Betriebe, Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.

Europäische Kommission genehmigt zwei wichtige Wasserstoffprojekte: BMWK darf grünen Wasserstoff bei BASF und Dekarbonisierung der Stahlproduktion bei Salzgitter fördern

06.10.2022

Die Europäische Kommission hat diese Woche ihr Go für zwei Wasserstoff-Großprojekte von BASF und Salzgitter gegeben. Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ist damit ein wichtiger Meilenstein für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und die Dekarbonisierung der Industrie im Rahmen des „IPCEI Wasserstoff“ (Important Project of Common European Interest) erreicht.

Bundesminister Habeck eröffnet die weltweit größte Windenergie-Messe „WindEnergy Hamburg“

27.09.2022

Vom 27. bis zum 30. September 2022 findet in Hamburg unter dem Motto „It’s time to put climate first“ die weltweit größte Messe für Windenergie statt. Auf der Messe werden über 1.400 Unternehmen und andere Aussteller neueste technologische Entwicklungen und Innovationen rund um das Thema Windenergie vorstellen.

Habeck: „Weitere Stärkung der Vorsorge durch kurzfristige Erhöhung der Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien und weitere Maßnahmen zur Senkung des Gasverbrauchs“

14.09.2022

Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz vorgelegte Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften beschlossen.

„Starker Zusammenhalt in der Energiekrise: Nordsee-Staaten vereinbaren in Dublin ambitionierten Offshore-Windausbau durch Kooperationsprojekte“

12.09.2022

Die Nordseeanrainer wollen den Ausbau von Offshore-Windenergie gemeinsam beschleunigen: In einer gemeinsamen Erklärung der Energieminister:innen mit der Europäischen Energiekommissarin wurden heute Ausbauziele für die Nordsee-Region von 76 GW bis 2030, 193 GW bis 2040 und 260 GW bis 2050 vereinbart.

Habeck zur Bewertung des Expertenrats zu Sofortprogrammen Gebäude und Verkehr: „Expertenrat unterstreicht Dringlichkeit beim Klimaschutz – Klimaschutzsofortprogramm muss noch im September beschlossen werden“

25.08.2022

Der Expertenrat für Klimafragen (ERK) hat heute seinen Prüfbericht zu dem von BMWK und BMWSB am 13.07.2022 vorgelegten Sofortprogramm Gebäude und dem von BMDV vorgelegten Sofortprogramm Verkehr veröffentlicht.

Markthochlauf von grünem Wasserstoff beschleunigen: Kanada und Deutschland unterzeichnen Wasserstoffabkommen

24.08.2022

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, und der kanadische Energieminister, Jonathan Wilkinson, haben heute in Kanada ein Deutsch-Kanadisches Wasserstoffabkommen („Canada-Germany Hydrogen Alliance“) abgeschlossen. Die Unterzeichnung des Abkommens fand zum Abschluss einer dreitägigen Kanadareise in Stephenville in der Provinz Neufundland und Labrador statt, im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz und Premierminister Justin Trudeau.

Habeck: „Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung“

15.08.2022

BMWK treibt Energieeinsparung voran

Grünes Licht für grüne Fernwärme: Europäische Kommission genehmigt Förderprogramm zur Dekarbonisierung von Wärmenetzen

03.08.2022

Das neue Förderprogramm der Bundesregierung zur Umstellung der Fernwärme auf Treibhausgasneutralität und zum Neubau neuer klimaneutraler Netze hat heute grünes Licht aus Brüssel bekommen. Die Europäische Kommission genehmigte die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) beihilferechtlich. Die Förderung kann damit Mitte September starten.

Mehr Flächen für Windenergie an Land: Flugsicherung verkleinert Anlagenschutzbereiche ihrer Drehfunkfeuer

01.08.2022

Ab dem 1. August 2022 verkleinert die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH ihre Anlagenschutzbereiche rund um Drehfunkfeuer. So schafft man weiteres Potential für mehr Flächen für Windenergieanlagen in Deutschland und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Energiewende. Möglich wurde dies durch die intensive Zusammenarbeit von BMDV, BMWK, BAF, PTB und DFS.

Erste Regelungen des neuen EEG 2023 treten in Kraft: Vorfahrt für erneuerbare Energien und mehr Vergütung für Solarstrom

29.07.2022

Zur Beschleunigung des Ausbaus von erneuerbaren Energien greift von heute (29. Juli) an der Grundsatz, dass die Nutzung erneuerbarer Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegt und der öffentlichen Sicherheit dient. Damit haben erneuerbare Energien bei Abwägungsentscheidungen Vorfahrt.

Stark-Watzinger: Wir wollen Deutschland zur Wasserstoffrepublik machen

29.07.2022

BMBF und OTH Regensburg veröffentlichen Wasserstoffatlas Deutschland

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