Rostock Wind 2019: Bundespolitik muss Energiewende wieder auf Kurs bringen

Im ersten Halbjahr 2019 produzierten die deutschen Windenergieanlagen ca. 67,2 TWh und lagen um 10,8 TWh über der Produktion im ersten Halbjahr 2018. Die Windenergie habe sich inzwischen zur stärksten Energiequelle entwickelt - gefolgt von Braunkohle (53,0 TWh), Kernenergie (34,7 TWh), Steinkohle (26,4 TWh), Solar (25,1 TWh) und Erdgas (24,6 TWh). Doch die Halbjahreszahlen zum Windenergiezubau in Deutschland 2019 machten deutlich, dass der weitere Ausbau stocke und der anhaltende Genehmigungsstau der Branche zusetze. Damit stehe zugleich die Energiewende vor großen Problemen, so Hermann Albers anlässlich der Rostock Wind 2019.

„Der langjährige Erfolg von Unternehmen wie eno energy, die als Mittelständler verlässlich Wertschöpfung schaffen und Beschäftigung sichern, zeigt die industrie- und energiepolitischen Chancen der Energiewende. Es ist für den Standort Rostock, aber auch für andere Industriestandorte in Deutschland ein sehr wichtiges Signal, dass der Bundeswirtschaftsminister nun auf einem Windenergiegipfel die Hemmnisse des Windenergieausbaus anpacken will. Hier gehören neben der Branche vor allem die Länder mit an den Tisch, denn Energiewende wird vor Ort umgesetzt. Es gibt viel zu besprechen, um den gegenwärtigen Stillstand zu überwinden“, erklärte Hermann Albers.

Schon im Rahmen der Stellungnahme und Energiesammelgesetz und zu Beginn des Jahres in der AG Akzeptanz hatte sich der Verband in die Debatte um Flächenbereitstellung und Genehmigungsstau eingebracht und u.a. dazu aufgerufen, im Raumordnungsgesetz des Bundes eine Flächenkulisse von 2 Prozent in jedem Bundesland für die Windenergienutzung bereitzustellen. Dies würde die Regionalplanung in den Ländern unterstützen. Im Juli hat der BWE dann einen umfassenden „Aktionsplan für mehr Genehmigungen“ veröffentlicht, der explizit Lösungsansätze für den Genehmigungsstau bei Windenergieprojekten formuliert. Derzeit sind knapp 11.000 MW Windenergieleistung im Genehmigungsverfahren und können somit nicht an den Ausschreibungen teilnehmen.

„Ohne einen weiteren Ausbau der Windenergie an Land, ist eine sichere Energieversorgung und eine nachhaltiger Klimaschutz in Deutschland nicht zu erreichen. Ein weiteres Jahr des Stillstands können wir uns nicht leisten wenn die Ziele für 2030 und 2050 erreichbar bleiben sollen. Regulatorische Hürden müssen deshalb dringend abgebaut werden. Jedes Bundesland muss seinen Beitrag zur Energiewende leisten. Deshalb sind überzogenen Abstandsregelungen und Höhenbegrenzungen genauso zu überarbeiten wie die restriktive Auslegungen zum Natur- und Artenschutz oder die missbräuchliche Nutzung von Rechtsschutzverfahren. Die Windenergiebranche will auch innerhalb der durch den Bundeswirtschaftsminister ausgerufenen „Nationalen Industriestrategie 2030“ mehr leisten. Dafür muss der Bundesgesetzgeber mutiger sein und auch zukunftsweisende Regelungen für regionale Beteiligung sowie einen Einstieg in innovative Power-to-X und Speicherlösungen auf den Weg bringen“, betonte Hermann Albers.