NABU verhindert Klimaschutz

Eine heute von der Fachagentur Windenergie an Land veröffentlichte Branchenumfrage zeigt massive Hürden bei der Projektierung von Windparks. Neben luftfahrtrechtlichen Vorgaben und militärischen Belangen behindern häufig auch Klageverfahren den Bau neuer Windenenergieanlagen. So wurden in der Befragung bundesweit 325 beklagte Windenergieanlagen mit über 1.000 Megawatt (MW) Leistung erfasst. Von diesen Projekten sind fast 100 Anlagen (300 MW) bereits gebaut und in Betrieb. Nach Niedersachsen wurden dabei die meisten beklagten Anlagen aus Nordrhein-Westfalen gemeldet, wo rund 200 MW auf dem Gerichtweg angegriffen werden. Besonders bemerkenswert ist, dass für 60 Prozent der bundesweit erfassten Klageverfahren Umwelt-/Naturschutzverbände verantwortlich sind. Rund die Hälfte der erfassten Verfahren (93 Anlagen) entfallen dabei laut Studie auf einen einzelnen namentlich nicht näher benannten bundesweit tätigen Verband. Nach Erfahrungen der Windenergiebranche in NRW kann es sich dabei nur um den Naturschutzbund Deutschlands (NABU) handeln.

Andreas Lahme, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW): „Die Befragung zeigt sehr deutlich, dass sich ein Akteur zum Hauptkläger gegen neue Windparks in Deutschland entwickelt hat. Das gilt im besonderen Maße für den NABU NRW, der in den letzten Jahren Windenergieanlagen zum Hauptgegenstand seiner Verbandsklagen gemacht hat. Dabei ist der Klimawandel die größte Bedrohung für hiesige Arten, die wir nur mit einer dynamischen Energiewende aufhalten können. Hier muss der NABU künftig Farbe bekennen, ob er als Verband, der den Schutz der Natur und der Artenvielfalt im Leitbild hat, noch zu den Zielen des Klimaschutzes und der Energiewende steht.“

Seit dem Jahr 2011 hat der NABU NRW mehr als zwanzig Mal von seinem Verbandsklagerecht Gebrauch gemacht. Davon richteten sich mehr als 70 % der Klagen gegen Windenergieprojekte in NRW. Von aktuell 11 anhängigen Verbandsklagen des NABU NRW richten sich 9 gegen Windenergieprojekte. Dabei handelt es sich um Projekte mit insgesamt rund 40 Anlagen und einer Gesamtleistung von mehr als 100 MW Leistung.