Weißbuch zum Strommarktdesign: DNV GL spricht sich für stärkere Berücksichtigung der europäischen Leitlinien zur Kapazitätsreserve aus

Die Einführung eines Energy-Only-Marktes ergänzt durch eine Kapazitätsreserve steht im Mittelpunkt des Weißbuchs „Ein Strommarkt für die Energiewende“, das im Abschluss der Konsultationsphase des Grünbuchs vom Bundeswirtschaftsministerium (BWMi) vorgestellt wurde.

DNV GL, der weltweit größte Anbieter von Dienstleistungen unabhängiger Energieexperten, begrüßt die Ziele und das Vorgehen der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Strommarktdesigns und beteiligte sich an der Konsultation des Weißbuchs. In seiner Kommentierung befürwortet DNV GL das Ziel des BMWi, eine verstärkte europäische Zusammenarbeit zur gesicherten Stromversorgung anzustreben.

Allerdings weist DNV GL auf grundlegende Unstimmigkeiten zwischen der vorgeschlagenen Ausgestaltung der Kapazitätsreserve und den Europäischen Leitlinien zur Einführung von Kapazitätsmechanismen hin.

„Aus unserer Sicht bestehen erhebliche Zweifel daran, dass die im Weißbuch vorgestellte Ausgestaltung einer Kapazitätsreserve den Anforderungen der europäischen Leitlinien gerecht wird,“ bemerkt Dr. Andreas Schröter, Managing Director und Executive Vice President Central Europe & Mediterranean Energy Advisory bei DNV GL. “Das Ziel eines neuen Strommarktdesigns, das die Versorgungssicherheit unter Berücksichtigung der Vorgaben eines europäischen Strombinnenmarkts wie ihn die Europäische Kommission vorsieht, ist unter den vorgeschlagenen Maßnahmen des BMWi nicht gewährleistet.“

Insbesondere die vorgesehene Überführung von Braunkohlekraftwerken in die Kapazitätsreserve ist dabei als fragwürdig zu betrachten, da sie der Forderung nach Technologieneutralität widerspricht die in den „Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020“ der EU Kommission klar formuliert ist. In dem Dokument legt die Kommission Bedingungen für die Einführung von Kapazitätsmechanismen vor, um einen fairen und effizienten Wettbewerb im Strombinnenmarkt zu garantieren.

Die vorgestellten Maßnahmen im Weißbuch berücksichtigen zudem nicht explizit die Möglichkeit einer Beteiligung ausländischer Kapazität an der deutschen Kapazitätsreserve, wie von der Europäischen Kommission gefordert. Während eine temporäre Kapazitätsreserve zur Erhaltung der Versorgungssicherheit zulässig ist, weist DNV GL in seiner Kommentierung darauf hin, dass lediglich ein technologieoffenes und europaweites Ausschreibungsverfahren mit den europäischen Leitlinien übereinstimmt.

Darüber hinaus sieht DNV GL gegenwärtig noch erhebliche Differenzen beim Verständnis von Versorgungssicherheit zwischen Deutschland und seinen „elektrischen“ Nachbarn; das gilt insbesondere im Hinblick auf die Tolerierung extremer Strompreisspitzen. Insofern ist die – auch im Weißbuch hervorgehobene – gemeinsame Erklärung zur regionalen Kooperation bei der Versorgungssicherheit ausdrücklich zu begrüßen.

Claas Hülsen, Bereichsleiter für energiewirtschaftliche Beratung bei DNV GL erwähnt hierzu: „Aus Sicht von DNV GL sollte die Einführung einheitlicher Standards und Rahmenvorgaben für das Strommarktdesign angestrebt werden, um faire Wettbewerbsbedingungen für den europäischen Stromhandel zu schaffen. Durch die zunehmende Verflechtung europäischer Strommärkte sind gemeinsame Standards notwendig um – wahrgenommenes oder reales – Trittbrettfahrerverhalten in Bezug auf Versorgungssicherheit vorzubeugen und Spitzenpreis “Exporte“ zu vermeiden.“

Das gesamte Dokument mit der Kommentierung zum Weißbuch das DNV GL am 24. August 2015 beim Bundesministerium für Wirtschaft eingereicht hat, können Sie hier herunterladen.