Rückgrat der Umweltschutzwirtschaft in Deutschland nicht ausbremsen – Dynamik der Energiewende erhalten

Danach haben Unternehmen aus dem Bereich des produzierenden Gewerbes und der Dienstleistungen im Jahr 2013 gut 66,5 Milliarden Euro Umsatz mit Waren und Leistungen für den Umweltschutz erwirtschaftet.  Auf die Windenergie entfielen dabei 11 Milliarden Euro.

Parallel zur Klimaschutzkonferenz in Paris wird in Deutschland am nationalen Rahmen für die Fortsetzung der Energiewende gearbeitet. Dabei droht das Ausschreibungssystem mit einer restriktiven Mengensteuerung für die Windenergie an Land die Energiewende im Strombereich abzuwürgen und den Stillstand in den Sektoren Mobilität und Wärme zu zementieren. Deutschland würde damit wichtige Chancen insbesondere in den wachsenden internationalen Märkten aus der Hand zu geben. Nach Biotreibstoffen 2009, Fotovoltaik 2012, Biomasse 2014 droht damit 2016 der nächste industriepolitische Fehlschluss“, so Hermann Albers, Präsident Bundesverband WindEnergie.

Das Statistische Bundesamt hatte darauf hingewiesen, dass allein 26 % des Gesamtumsatzes der Klimaschutzbranche, dies sind 11 Milliarden Euro, auf die Herstellung und Installation von Windkraftanlagen entfallen waren. Dies zeigt, die Windenergie ist zum Rückgrat der Umweltschutzwirtschaft in Deutschland geworden.

„Die Festlegung im Rahmen von Ausschreibungen lediglich einen Bruttozubau von 2.000 MW bis 2.900 MW zuzulassen hebt mit einem Federstrich die Bund-Länder-Vereinbarung im Zuge des EEG 2014 auf. Dort war ein Zubaukorridor von 2.500 MW Netto verankert. Diesen legt das BMWi auch in der Marktanalyse Wind an Land zugrunde.

Es ist gut, dass der Bundesrat bereits sehr deutlich gemacht hat (Link zum Beschluss), dass sich das Ausschreibungsvolumen für Wind an Land mindestens an der Marktanalyse des BMWi orientieren muss und damit um 4.400 MW pro Jahr betragen sollte. Das Eckpunktepapier zur EEG-Novelle 2016 aus dem Bundeswirtschaftsministerium wird in diesem wichtigen Punkt den Herausforderungen in keiner Weise gerecht. Die darin vorgeschlagene Formel bedroht die erfolgreiche Energiewende. Es ist der Versuch, die Erneuerbaren Technologien gegeneinander auszuspielen und die preiswerte Windenergie an Land besonders zu reglementieren. Dies passt nicht zu der Verantwortung, die Deutschland für die weltweite Klimaschutzpolitik hat“, so Hermann Albers.