Der CO2-Steuer-Lohn: CO2-Steuer und bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Die nächste Runde der Industrialisierung wird noch mehr Arbeitslose schaffen und gleichzeitig schreitet der Klimawandel ungebremst voran. Kann man beide Probleme zusammen angehen?

Die Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie e.V. (DGS) hält die Einführung einer CO2-Steuer in Kopplung mit einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für ein erstrebenswertes Ziel. Auf der diesjährigen Delegiertenversammlung in Hamburg wurde der Beschluss gefasst zu prüfen wie, in welcher Form und mit welchen Partnern diese Idee bis zur nächsten Bundestagswahl weiter konkretisiert werden kann.

Grundeinkommen mithilfe der CO2-Steuer

Für die konkrete Ausgestaltung eines Grundeinkommens gibt es viele Ideen und Konzepte. Die DGS möchte in diesem Zusammenhang die Gegenfinanzierung über eine CO2-Steuer ins Gespräch bringen. Der Klimaschutz ist, so wurde in Paris beschlossen, eines der großen politischen Ziele. Ohne klare Preissignale wirkt dies jedoch halbherzig. Ein Lebensstil, der CO2 verursacht, muss teurer sein, als einer, der nicht die Vernichtung unserer Lebensgrundlagen zur Folge hat.

Dekarbonisierung als globales Ziel

Der Beschluss zur Dekarbonisierung, wie er in der Abschlusserklärung des G7-Gipfels vom Juni 2015 steht, lässt wenig Interpretationen zu. Jedoch kommt eine Dekarbonisierung im Laufe des Jahrhunderts angesichts des drängenden Handlungsdrucks durch den Klimawandel reichlich spät. Auch genügt es nach Ansicht der DGS nicht allein auf Instrumente des Marktes zu setzen, der gescheiterte Emissionsrechtehandel macht das deutlich.

Steuern steuern das Verhalten

Eine Gesellschaft muss das teuer machen, was ihr schadet. Deshalb sollten wir eine CO2-Steuer einführen. Um ein bedingungsloses Grundeinkommen damit gegenfinanzieren zu können, wäre dann faktisch eine Preiserhöhung bei fossilen Energien (z.B. Kraftstoffen) erforderlich. Dies klingt nach viel, doch wer weiterhin gedankenlos Rohstoffe verheizen möchte, der kann dafür ja sein Grundeinkommen aufbrauchen. Wer jedoch über seine Konsumgewohnheiten nachdenkt und sich für CO2-freie Produkte entscheidet und seinen Lebensstil ändert, der hätte am Ende des Monats tatsächlich ein zusätzliches Grundeinkommen zur Absicherung seines Lebens.

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