2024-05-28
http://w3.windmesse.de/windenergie/news/43464-klage-verfassungsbeschwerde-erlosabschopfung-sonderabgabe-lichtblick-okostrom-stromerzeuger-bundesregierung-haushalt-fossil-ubergewinnsteuer

Ökostromerzeuger reichen Beschwerde gegen Erlösabschöpfung ein

Bild: PixabayBild: Pixabay
LichtBlick hat zusammen mit weiteren Betreibern von EE-Anlagen Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die Erlösabschöpfung eingelegt.

Original Pressemeldung LichtBlick:

Verfassungsbeschwerde eingereicht: Erlösabschöpfung ist eine unzulässige Sonderabgabe

Zum Branchenprofil von
Verfassungsbeschwerde eingereicht: Erlösabschöpfung ist eine unzulässige Sonderabgabe

LichtBlick hat gemeinsam mit 25 weiteren Betreibern von Solar-, Wind- und Biomassekraftwerken beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Erlösabschöpfung eingelegt. Es handele sich um eine „unzulässige Sonderabgabe“, heißt es in der Beschwerdeschrift der renommierten Rechtsanwaltssozietät Raue. Die Abschöpfung verletze die Berufsfreiheit und Eigentumsgarantie der betroffenen Unternehmen.

Dazu erklärt Markus Adam, Chefjurist von LichtBlick: „Es ist sinnvoll, dass die Bundesregierung Haushalte und Unternehmen angesichts der hohen Energiekosten entlastet. Und es ist sinnvoll, Stromerzeuger an der Finanzierung der Entlastung zu beteiligen. Die Erlösabschöpfung ist jedoch das falsche Instrument. Sie verletzt die Grundrechte der abgeschöpften... ... Mehr: Original Pressemeldung LichtBlick

Keywords:
Klage, Verfassungsbeschwerde, Erlösabschöpfung, Sonderabgabe, LichtBlick, Ökostrom, Stromerzeuger, Bundesregierung, Haushalt, fossil, Übergewinnsteuer
Windenergie Wiki:
Energiewende







Thematisch passende Windmesse.de Mitglieder im Branchenverzeichnis

  • Newlist_bmu_logo
  • Newlist_agora_logo
  • Newlist_hannover_messe_logo
  • Newlist_lee_nrw_logo
  • Newlist_baywa_re
  • Newlist_umweltbank_logo-claim_rgb
  • Newlist_logo_web_inkl_neuer_url_web.energy
  • Newlist_abo_wind_logo

Mehr Ergebnisse



Stichwortsuche

© smart dolphin Gmbh 1999 - 2024 | Impressum | Wir über uns | Windmesse Redaktion | Datenschutzerklärung | 21. Windmesse Symposium 2024 | Wiki