ABB: Weniger Regulierung, mehr Markt

Bei der Nutzung erneuerbarer Energien müssten Marktmechanismen künftig eine viel größere Rolle spielen als bisher. Auch die Energiesicherheit müsse ihren Preis finden. Diese Auffassung vertrat Thomas Bareiß, Mitglied des Bundestags und seit 2014 Beauftragter für Energiepolitik der CDU/CSU-Fraktion, beim traditionellen ABB-Symposium „Schwetzinger Energie-Dialog“. Bareiß sprach vor rund 100 Meinungsführern der Energiebranche zum Thema „Strommarktdesign der Zukunft“.

Der Begriff „Strommarktdesign“ steht in der aktuellen energiepolitischen Debatte synonym für die Frage, wie Deutschland es als Industrienation schaffen kann, die Ziele der Energiewende zu erreichen, ohne seine bezahlbare Versorgungssicherheit zu gefährden. In Folge dessen gilt es, ein Marktmodell zu finden, in dem sowohl die Anlagen für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien als auch die für die Versorgungssicherheit notwendigen konventionellen Kraftwerke wirtschaftlich betrieben werden können.

Erneuerbare Energien werden auch in den kommenden Jahren der Haupttreiber bei den Veränderungen in der deutschen Energielandschaft sein. Allerdings, so Bareiß, gebe es derzeit „einen Systemwechsel weg von einem starren EEG hin zu einem Markteintritt der Erneuerbaren. „Deren Preis muss vom Markt festgelegt werden und nicht vom Deutschen Bundestag“, forderte Bareiß, der diesem Gremium seit 2005 angehört.

Im vergangenen Herbst hat das für Energiethemen zuständige Bundeswirtschaftsministerium ein so genanntes Grünbuch zum Strommarktdesign vorgelegt, das bis zum Sommer zu einem „Weißbuch“ werden soll. „Danach brauchen wir ein rasches Gesetzgebungsverfahren, um verlässliche Rahmenbedingungen für alle Beteiligten zu schaffen“, skizzierte Bareiß den Fahrplan für die nächsten Monate. Wichtig sei, dass für Energieversorger, Übertragungsnetzbetreiber, Stadtwerke und auch für die Industrie ein „geordneter Übergang“ sichergestellt werde.

Zum Ausbau der Netze sage er eindeutig Ja. „Auch wenn ich Verständnis für die Reaktion von Regional- und Lokalpolitikern habe, denen beim geplanten Bau der großen Stromtrassen viel Gegenwind ins Gesicht bläst.“ Im Gesetzgebungsverfahren müsse auch die Versorgungssicherheit ihren Preis finden, fügte Thomas Bareiß hinzu – also die Kosten für das Vorhalten von Kapazitäten, falls die erneuerbaren Energien wetter-, jahres- und tageszeitbedingt zu wenig Leistung bringen.

Generell forderte er bei der Gestaltung der Energiewende mehr Koordination auf europäischer Ebene. „Wir und auch die anderen Mitgliedsstaaten der EU müssen uns mehr und mehr von einer nationalen Energiepolitik verabschieden und diese auf die europäische Ebene verlagern“, so Bareiß. Langfristig komme Europa an einem gemeinsamen Energiemarkt nicht vorbei.

ABB in Deutschland erzielte im Jahr 2013 einen Umsatz von 3,37 Milliarden Euro und beschäftigt etwa 10.000 Mitarbeiter. ABB ist führend in der Energie- und Automatisierungstechnik. Das Unternehmen ermöglicht seinen Kunden in der Energieversorgung, der Industrie und im Handel, ihre Leistung zu verbessern und die Umweltbelastung zu reduzieren. Der ABB-Konzern beschäftigt etwa 140.000 Mitarbeiter in rund 100 Ländern.