Robert Habeck zu ersten Schätzungen der Agora Energiewende zum CO2-Ausstoß Deutschlands im Jahr 2023

„Die Emissionen in Deutschland sind im letzten Jahr massiv gesunken. Gerade bei der Stromerzeugung sind wir auf einem sehr guten Weg: Die Kohleverstromung erreicht einen historischen Tiefstand, der Ausbau der Erneuerbaren hat dank der harten Arbeit der letzten zwei Jahre klar angezogen. Das ist sehr gut für den Klimaschutz und eine saubere und sichere Energieversorgung. Erste Effekte des verstärkten Ausbaus sieht man schon 2023. Wir haben erstmals die 50-Prozent-Marke bei den Erneuerbaren geknackt. Zum ersten Mal kommt sichtbar mehr als die Hälfte unseres Stroms aus Erneuerbaren Energien. Vor allem haben wir mit dem Rekordausbau bei Solar und dem deutlich verbesserten Windausbau strukturelle Grundlagen gelegt, die dann in den nächsten Jahren immer stärker wirken. Wir kommen auf dem Weg zu einer klimaneutralen Stromversorgung sichtbar voran. Auch beim Netzausbau haben wir das Tempo deutlich erhöht.

Die Zahlen zeigen auch: der EU-Binnenmarkt für Strom funktioniert und günstiger erneuerbarer Strom fließt nach Deutschland. Das ist eine gute Nachricht für den Klimaschutz im europäischen Maßstab.

Beim Emissions-Rückgang in der Industrie muss man allerdings differenzieren. Gut ist, dass in Klimaschutz und Energieeffizienz investiert wird. Nicht gut ist, dass der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die von Putin gewollte Preiskrise zu Produktionsrückgängen führen. Mein Ziel als Wirtschaftsminister ist, dass Deutschland ein starker Industriestandort bleibt und klimaneutral wird. Deswegen haben wir unter großer Anstrengung die Industrieprogramme aus dem Klima- und Transformationsfonds nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gerettet und setzen sie konsequent um. Deshalb haben wir die Strompreiskompensation erweitert und die Stromsteuer für zahlreiche Unternehmen gesenkt. Deshalb haben wir das Wachstumschancengesetz geschrieben. Deshalb kümmern wir uns um bessere Rahmenbedingungen, bauen Bürokratie ab und sorgen für mehr Fachkräfte. Der Wettbewerb ist hart, aber ich will, dass wir mithalten können – mit einer starken, klimafreundlichen Industrie in Deutschland.

Im Gebäudebereich greift ab diesem Jahr das Gebäudeenergiegesetz gepaart mit der attraktiven Förderung für klimafreundliche Heizungen. Diese Investitionen werden helfen, den CO2-Ausstoß zu senken. Und was den Verkehr anbetrifft, ist bekannt, dass wir ein Problem haben und hier mehr nötig ist.“

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