Dreyer begrüßt Einigung zum Ausbau Erneuerbarer Energien für wirksamen Klimaschutz

„Die Einigung ist gerade in Verbindung mit dem angestoßenen Konjunkturpaket ein wichtiger Schritt zu einer echten Transformation hin zu einem wirkungsvollen Klimaschutz in Deutschland“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Beschluss sehe vor, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien zielstrebiger und effizienter vorangetrieben werden solle. „Wir haben uns auf verschiedene Eckpunkte geeinigt, die bei der Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes berücksichtigt werden sollen. Aus rheinland-pfälzischer Perspektive ist hervorzuheben, dass die Bedingungen für den Ausbau der Windenergie im Binnenland durch eine Regionalisierungskomponente optimiert werden sollen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die Ministerpräsidentin begrüßte ausdrücklich, dass der 52-Gigawatt-Deckel beim Ausbau der Photovoltaik endlich wegfallen wird. Dies war bereits Ende 2019 Gegenstand einer von Rheinland-Pfalz ausgehenden und einstimmig verabschiedeten Bundesratsinitiative und wurde auch im Rahmen der Diskussionen auf der MPK seitens der Länder vehement eingefordert.

Die Ministerpräsidentin hob einen weiteren Schwerpunkt des Beschlusses hervor: „Die Erzeugung von Wasserstoff aus Erneuerbaren Energien wird in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Darüber hinaus gilt es entsprechende Wertschöpfungsketten zu etablieren. Hier ist Rheinland-Pfalz bereits gut aufgestellt. Die Landesregierung wird die Initiativen bündeln, um sie mit der Wasserstoffstrategie des Bundes sowie dem Konjunkturprogramm in Einklang zu bringen.“