Rüge von der EU-Kommission

Die Kommission hat ihre Bewertung zu den Entwürfen der Pläne der Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Ziele der Energieunion innerhalb der EU und insbesondere der vereinbarten Energie- und Klimaziele der EU im Jahr 2030 veröffentlicht.

Die Bewertung stellt fest, dass die nationalen Pläne bereits erhebliche Anstrengungen beinhalten, weist aber auf mehrere Bereiche hin, in denen Verbesserungsbedarf besteht, insbesondere in Bezug auf gezielte Politikansätze, um die Erreichung der Ziele für 2030 sicherzustellen und langfristig auf dem Weg zur Klimaneutralität zu bleiben.

Die Europäische Union ist die erste große Volksgemeinschaft weltweit, die einen rechtsverbindlichen Rahmen geschaffen hat, um ihren Verpflichtungen aus dem Pariser Abkommen nachzukommen, und dies ist das erste Mal, dass die Mitgliedstaaten einen Entwurf für integrierte nationale Energie- und Klimapläne (NECPs) ausgearbeitet haben. Da die Pläne derzeit sowohl in Bezug auf erneuerbare Energien als auch auf die Beiträge zur Energieeffizienz unzureichend sind, wird die Erreichung der allgemeinen Klima- und Energieziele der EU eine gemeinsame Steigerung der Ambitionen erfordern.

Der Vizepräsident der Energieunion, Maros Šefcovic, sagte: "Alle Mitgliedstaaten haben in relativ kurzer Zeit beeindruckende Entwürfe vorgelegt, aber kein Entwurf ist perfekt. Die endgültigen Pläne sollen bis Ende des Jahres vorliegen, und unsere Empfehlungen zeigen, wo mehr Anstrengungen erforderlich sind: zum Beispiel mehr Ehrgeiz, mehr politische Details, besserer spezifizierterer Investitionsbedarf oder mehr Arbeit für soziale Gerechtigkeit. Klarheit und Vorhersehbarkeit sind ein echter Wettbewerbsvorteil für die europäische Energie- und Klimapolitik. Also lasst uns das Beste aus dieser Gelegenheit machen und den nationalen Plänen einen soliden Endspurt geben."

Die Mitgliedstaaten haben nun sechs Monate Zeit, um ihre nationalen Ambitionen zu erhöhen. Die Empfehlungen und detaillierten Bewertungen der Kommission sollen den Mitgliedstaaten helfen, ihre Pläne bis Ende 2019 fertigzustellen und in den kommenden Jahren wirksam umzusetzen.