Erneuerbare Energien/Weltkonferenz in Bonn

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel will den Ausbau der erneuerbaren Energien national und global voranbringen. "Um eine zukunftsfähige Energieversorgung aufzubauen und dem Klimawandel wirksam begegnen zu können, brauchen wir den forcierten Ausbau der erneuerbaren Energien. Mit einer Doppelstrategie von Energie- und Rohstoffeffizienz einerseits und Ausbau der Erneuerbaren andererseits sorgen wir zugleich für wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze", erklärte Gabriel heute auf der Weltkonferenz für Erneuerbare Energien in Bonn. Eine entschiedene Absage erteilte der Bundesumweltminister der Atomkraft: "Wirtschaftswachstum und Klimaschutz können nicht auf Atomkraftwerke aufgebaut werden."

Bundesumweltminister Gabriel will das Thema erneuerbare Energien hoch auf der internationalen Tagesordnung halten. Gabriel: "Dazu leistet auch diese Versammlung hier einen wichtigen Beitrag. Der Fortschritt beim weltweiten Ausbau der erneuerbaren Energien gibt uns Rückenwind für die anstehende Klimakonferenz in Montreal. In den nächsten zwei Jahren wird sich die UN-Kommission für nachhaltige Entwicklung mit der Überprüfung des weltweiten Ausbaus der erneuerbaren Energien befassen. Unser Ziel ist es, dass die Staatengemeinschaft einen Mechanismus für eine regelmäßige und kontinuierliche Überprüfung vereinbart."

Der Bundesumweltminister hob die Impulse und Signale hervor, die von der internationalen Bonner Konferenz 2004 und der Nachfolgekonferenz in Peking in diesem Monat für den weltweiten Ausbau der erneuerbaren Energien ausgegangen sind. Gabriel: "Die Konferenz in Bonn war der globale Aufbruch in ein neues, solares Energiezeitalter. Allein das in Bonn vereinbarte Aktionsprogramm führt zu Investitionen von rund 320 Milliarden US-Dollar. Bis zu 300 Millionen Menschen erhalten erstmals Zugang zu Strom. Das ist ein großer Schritt zu mehr globaler Gerechtigkeit."

Gabriel wies darauf hin, dass ein Schwellenland wie China, wo aufgrund einer rasanten wirtschaftlichen Entwicklung ein enormer Energiebedarf besteht, auf erneuerbare Energien setzt. "China hat mit erneuerbaren Energien in nur drei Jahren für eine Million Menschen in entlegenen Regionen Zugang zu Strom geschaffen und damit die Entwicklungschancen dieser Gebiete bedeutend verbessert", betonte der Bundesumweltminister.

Auf der Bonner renewables2004 war ein Internationales Aktionsprogramm zum Ausbau der erneuerbaren Energien mit knapp 200 Einzelmaßnahmen und Verpflichtungen verabschiedet worden. Einen herausragenden Beitrag hatte China geleistet. In Peking, wo vor drei Wochen der Stand des Ausbaus der Erneuerbaren bilanziert wurde, hatte China seine ambitionierten Ausbaupläne noch gesteigert. China will nun bis 2020 seinen Anteil erneuerbarer Quellen am Gesamtenergieverbrauch auf 15 Prozent verdoppeln. Dabei soll allein die Windkraftkapazität bis 2020 auf 30 Gigawatt (GW) ausgebaut werden, das wäre fast das Doppelte der derzeit in Deutschland installierten Kapazität. 20 GW sollen aus Bioenergie und 4 GW aus Solarenergie hinzukommen. Zusammen mit den großen Wasserkraftanlagen will China bis 2020 insgesamt mehr als 30 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Quellen erzeugen.

Bundesumweltminister Gabriel betonte, dass der Motor des Ausbaus der erneuerbaren Energien in Deutschland das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist, nach dem die Einspeiung von Strom aus Erneuerbaren nach festen Sätzen vergütet wird. Er verwies darauf, dass inzwischen weltweit mehr als 30 Staaten ähnliche Einspeiseregelungen eingeführt haben. Die für 2007 im Koalitionsvertrag vereinbarte Überprüfung des EEG sehe er als Chance, die die Vorteile des Gesetzes zeigen werde. "Deutschland wäre ohne das EEG heute ganz sicher nicht Technologieführer bei der Windkraft", so Gabriel. Der Bundesumweltminister forderte die Industrie auf, ihre Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen noch weiter zu verstärken. "Effizienzgewinne sind für die Marktdurchdringung genauso wichtig wie eine sichere Einspeisevergütung."