Energiewende / Monitoring

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, und der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Peter Altmaier, haben die Öffentlichkeit dazu eingeladen, Anregungen und Vorschläge für den von der Bundesregierung initiierten Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ zu unterbreiten.

Zum Monitoring-Prozess fand heute eine gemeinsame Fachtagung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in Berlin statt. An der Veranstaltung nahmen Experten aus Forschungseinrichtungen, Wirtschafts- und Umweltverbänden, Behörden der Bundesländer sowie weiteren Organisationen teil.
Mit Hilfe des Monitoring-Prozesses überwacht die Bundesregierung die Fortschritte bei der Umsetzung des Energiekonzepts einschließlich der darin enthaltenen Ziele mit Blick auf eine sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung. Bei Bedarf kann dann zeitnah nachjustiert werden. Der Prozess wird von einer unabhängigen Monitoring-Kommission aus vier renommierten Energieexperten begleitet.

Die heutige Veranstaltung zum Monitoring im Bundeswirtschaftsministerium bildet den Auftakt zum Austausch mit der Öffentlichkeit. Bis zum 15. Juli 2012 haben Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände sowie alle Interessierten die Möglichkeit, Stellungnahmen und eigene Vorschläge zum Monitoring an die Bundesnetzagentur zu übermitteln. Diese hat auf ihrer Internetseite Hintergrunddokumente zum Monitoring-Prozess „Energie der Zukunft“ veröffentlicht.

Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen wird die Bundesregierung bis Ende des Jahres ihren ersten Monitoring-Bericht vorlegen. Zuschriften, die bei der Bundesnetzagentur nach dem 15. Juli 2012 eingehen, werden im Monitoring-Prozess des kommenden Jahres berücksichtigt.

Bundesminister Dr. Rösler: „Der Monitoring-Prozess dient dazu, unsere Bürgerinnen und Bürger über die Fortschritte beim Umbau der Energieversorgung zu informieren und Mitwirkungsmöglichkeiten zu eröffnen. Er ist ein Beitrag für mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung der Energiewende und gewährleistet eine umfassende Transparenz. Das erhöht die Akzeptanz für unsere Energiepolitik. Die Energiewende funktioniert nur gemeinsam. Zugleich bietet der Monitoring-Prozess die Chance, beim Umbau der Energieversorgung gegebenenfalls dort nachzusteuern, wo es notwendig ist."

Bundesminister Altmaier: „Die Energiewende wird von einer breiten Unterstützung in der Bevölkerung getragen. Diesen nationalen Konsens wollen wir durch offene Prozesse und frühzeitige Beteiligungsmöglichkeiten stärken. Die Ziele für unsere Energieversorgung der Zukunft sind klar: Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien und die deutliche Steigerung der Energieeffizienz sind die zentralen Standbeine der Energiewende. Genau so klar müssen wir die Herausforderungen benennen, vor denen wir jetzt stehen. Eine offene Überprüfung des bisher Erreichten ist notwendig und wichtig, um rechtzeitig und zielgenau nachsteuern zu können.“