Bundesumweltministerin Lemke schlägt neues Kapitel der umweltpolitischen Kooperation mit Brasilien auf

Deutschland und Brasilien wollen ihre Zusammenarbeit zur Bewältigung der ökologischen Krisen intensivieren. Dies haben Bundesumweltministerin Steffi Lemke und ihre brasilianische Amtskollegin Marina Silva am heutigen Montag am Rande der zweiten Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen in Berlin bekräftigt. Sie unterzeichneten eine gemeinsame Absichtserklärung über umweltpolitische Kooperation und Ambition. Die Klimakrise, das Artenaussterben und die Verschmutzung unserer Umwelt sind globale Herausforderungen. Sie lassen sich nur im engen internationalen Schulterschluss lösen. Brasilien spielt hierbei angesichts seines Artenreichtums, seiner Regenwälder, seiner wirtschaftlichen Stärke und seines politischen Gewichts weltweit eine Schlüsselrolle. Mit ihrer Absichtserklärung leisten die beiden Umweltministerien einen wichtigen Beitrag zur übergeordneten Partnerschaft für eine sozial gerechte ökologische Transformation, welche am gleichen Tag durch Bundeskanzler Scholz und Staatspräsident Lula verabschiedet wurde. Als ersten Baustein zur konkreten Umsetzung und als Signal des Auftakts der verstärkten umweltpolitischen Zusammenarbeit lancierten die beiden Umweltministerinnen gemeinsam ein Projekt zur Bekämpfung der Quecksilberverschmutzung im Amazonasgebiet. Ab Dezember 2023 hat Brasilien für ein Jahr den Vorsitz der G20 übernommen.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke: „Mit der Partnerschaft für eine sozial-ökologische Transformation treffen Deutschland und Brasilien heute wichtige Vereinbarungen für gemeinsame Lösungen angesichts der ökologischen Krisen. Insbesondere im Umwelt- und Klimaschutz verbindet beide Länder eine langjährige Zusammenarbeit. Mit Waldgebieten von überragender Bedeutung für das Weltklima und als eines der artenreichsten Länder unserer Erde ist Brasilien ein zentraler Partner für mehr Umwelt- und Klimaschutz. Deshalb werden wir unsere Zusammenarbeit nun in weiteren Bereichen weiterentwickeln und gehen auch direkt in die konkrete Umsetzung: Mit einem Projekt zur Bekämpfung der durch illegalen Goldabbau verursachten Quecksilberverschmutzung im Amazonasgebiet tragen wir bei zum Schutz der Menschen vor schweren Gesundheitsgefahren und zum Schutz der einzigartigen Natur.“

Bei den zweiten Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen am 4. Dezember 2023 in Berlin haben die Regierungen Deutschlands und Brasiliens eine Partnerschaft für sozial-ökologische Transformation ins Leben gerufen. Mit dieser umfassenden Partnerschaft wollen die beiden Länder gemeinsam an einer sozial gerechten und ökologischen Transformation arbeiten und so zur Bewältigung von globalen Herausforderungen wie sozialer Ungleichheit und der weltweitenökologischen Dreifachkrise beitragen. Diese Partnerschaft bietet ein Dach für die Zusammenarbeit in einer Vielzahl an Themenbereichen wie Umwelt und Klima, aber auch Landwirtschaft, Energie, Forschung und Soziales. Sie soll die vielen bilateralen Vorhaben Deutschlands und Brasiliens in diesen Bereichen miteinander verzahnen und so den Weg hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft für beide Länder ebnen.

Die Gemeinsame Absichtserklärung für umweltpolitische Kooperation und Ambition ist ein wichtiger Baustein und Beitrag der Umweltministerien beider Länder zur ressortübergreifenden Transformationspartnerschaft. Sie skizziert die zukünftige Zusammenarbeit zu zentralen bilateralen umweltpolitischen Themen. So wollen wir etwa an der Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele gemeinsam arbeiten, zum Beispiel durch Nachhaltigkeitstrainings von Führungskräften. Auch werden konkrete Projekte zum Schutz und zur Wiederherstellung von Waldökosystemen entwickelt, gerade auch in den Lebensräumen außerhalb des Amazonas-Regenwaldes, beispielsweise dem Cerrado, einer artenreichen Feuchtsavanne und wichtigen Wasserquelle. Letzte Woche hat das brasilianische Umweltministerium Daten veröffentlicht, die einen Anstieg der Abholzung im Cerrado zeigen, und einen Aktionsplan vorgestellt. Hierfür stellt das BMUV im Rahmen der internationalen Klimaschutzinitiative bis zu 30 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich soll die Zusammenarbeit im Biodiversitäts- und Meeresschutz sowie zu nachhaltigem Chemikalienmanagement gestärkt werden. Darüber hinaus wird ein Deutsch-Brasilianisches Umweltforum etabliert, in dem Umweltministerien und Zivilgesellschaft beider Länder sich künftig regelmäßig über umweltpolitische Herausforderungen und wirtschaftliche Chancen austauschen werden.

Ein konkreter Beitrag zu der vertieften Zusammenarbeit ist der Start des Projektes zur Bekämpfung der Quecksilberverschmutzung im Amazonasgebiet Das Projekt agiert an der Schnittstelle von Rohstoffabbau, nachhaltigem Chemikalienmanagement und Umwelt im Amazonas-Regenwald. Beim kleingewerblichen Goldabbau im brasilianischen Amazonasgebiet wird Quecksilber zur Bindung des Goldes aus dem Erz eingesetzt. Dabei gelangt häufig Quecksilber in die Umwelt und entfaltet so negative Auswirkungen auf die natürlichen Lebensgrundlagen der dort lebenden Menschen. Quecksilber gilt als einer der gefährlichsten Umweltschadstoffe für die menschliche Gesundheit. Das Projekt leistet einen Beitrag zur Umsetzung der Minamata-Konvention, welche den Einsatz von Quecksilber in allen industriellen Prozessen und Erzeugnissen verbietet. Zentrale Partner sind das brasilianische Umweltministerium, das brasilianische Bundes-Umweltamt IBAMA, die Bundespolizei sowie das Chico Mendes-Institut für Biodiversitätsschutz.