Industriestrompreis: Habeck tauscht sich mit dem Bündnis Zukunft der Industrie aus

Im Zentrum stehen die Notwendigkeit, Herausforderungen und Ausgestaltungsoptionen eines Industriestrompreises. Ein Industriestrompreis ist zentral, um angesichts der enormen Doppelherausforderung aus Energiekrise und Klimaschutz die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Industriestandortes und damit Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hatte Anfang Mai ein Arbeitspapier für einen Industriestrompreis vorgelegt.

Bundesminister Robert Habeck: „Deutschlands Wohlstand basiert auch auf seiner starken industriellen Basis und wir brauchen diese starke Basis auch in Zukunft. Daher müssen wir jetzt die richtigen Weichen stellen. Gerade die energieintensive Industrie steht vor großen Herausforderungen. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die dadurch ausgelöste Energiekrise hat diese Unternehmen im letzten Jahr besonders hart getroffen. Es ist uns mit den Energiepreisbremsen gelungen, die Lage zu stabilisieren, aber das Erreichte dürfen wir jetzt nicht gefährden. Auch hat sich die deutsche Industrie auf den Weg gemacht und ist bereits dabei, auf Prozesse umzustellen, die es für eine klimaneutrale Produktion weltweit braucht. Auf diesem Weg müssen wir unsere Industrie unterstützen. Das Ziel ist klar: Energieintensive Unternehmen sollen in unserem Land weiterhin wettbewerbsfähig produzieren können. Um dies zu ermöglichen, brauchen wir mittel- und langfristig Konzepte, die den Strom bezahlbar machen: In den 20er Jahren sollten zuvor definierte Unternehmen einen Brückenstrompreis erhalten. Ab den 2030er Jahren soll ein langfristiger Transformationsstrompreis sicherstellen, dass die Industrie direkt von günstigem erneuerbarem Strom profitiert.“
Bundesminister Habeck hatte angekündigt, den zweistufigen Vorschlag für einen Industriestrompreis breit zu diskutieren, mit Gewerkschaften und Verbänden, Bund und Ländern. Teil des Diskussionsprozesses ist der heutige Austausch mit den Spitzenvertretern des Bündnisses Zukunft der Industrie.
Habeck betonte: „Es gilt auch, zügig in der Bundesregierung voranzukommen. Wir können die Industrie und ihre Beschäftigten mit dieser Herausforderung nicht allein lassen.“
Zum Bündnis Zukunft der Industrie gehören 17 Partner aus Gewerkschaften, Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag sowie das BMWK. Im Anschluss an das heutige Gespräch soll der Austausch auf Arbeitsebene zu einzelnen Fragen der Ausgestaltung fortgesetzt werden.