Staatssekretär Feicht beim EU-Energierat in Luxemburg

Die europäischen Energieministerinnen und -minister erörtern die Energiepreisentwicklungen, die wir aktuell in der EU wie auch weltweit sehen. Auch wird die von der Europäischen Kommission am 13. Oktober 2021 veröffentlichte Mitteilung zum Thema der Energiepreise und die dort genannte „tool box“ Hauptgegenstand der heutigen Sitzung bilden. Ein erster Austausch hierzu fand bereits beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU am 21./22. Oktober statt, der nun auf Ebene der Fachminister vertieft wird.

Staatssekretär Feicht betont vor dem Treffen: „Ich erwarte heute einen konstruktiven Austausch zur aktuellen Lage auf den Energiemärkten. Die Europäische Kommission hat mit ihrer ‚tool box‘ eine gute Grundlage geschaffen, um den Mitgliedstaaten im Rahmen des geltenden EU-Rechts Wege zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Unternehmen aufzuzeigen. Wir stimmen mit der Europäischen Kommission überein, dass ein funktionierender und starker Binnenmarkt wichtig ist, um mittel- und langfristig für stabile Energiepreise in der EU zu sorgen. Wichtig ist für uns auch, dass die Verhandlungen des ‚Fit-for-55‘-Pakets zügig fortgesetzt werden. Ein beschleunigter Ausbau der erneuerbaren Energien, und mehr Energieeffizienz werden die Importabhängigkeit der EU reduzieren und gleichzeitig einen wertvollen Beitrag zur Dekarbonisierung unserer Wirtschaft leisten.“