Deutschland und Frankreich setzen auf starken Klimaschutz beim Neustart nach der Corona-Krise

Unter Vorsitz der Umweltstaatssekretäre Jochen Flasbarth (DEU) und Brune Poirson (FRA) hat die Deutsch-Französische Meseberger Klima-AG einen Weg zum nachhaltigen Aufbau der Wirtschaft nach der Covid-19-Pandemie aufgezeigt. Beteiligt waren alle mit der Klimapolitik befassten Ministerien beider Länder. In der gemeinsamen Abschlusserklärung schlagen beide Regierungen vor, den „European Green Deal“ mit Maßnahmen zur schrittweisen Dekarbonisierung der europäischen Industrie so zu gestalten, dass er der wirtschaftlichen Erholung der gesamten EU dient. Kompass soll dabei das Pariser Klimaabkommen mit dem Ziel der Klimaneutralität sein.

Mit einem nachhaltigen Finanzsystem, sektorübergreifenden Innovationen und einer starken Kreislaufwirtschaft können Impulse für Klimaschutz, Innovation und Beschäftigung gegeben werden. Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie und ihrer starken wirtschaftlichen Auswirkungen sendet die Deutsch-Französische Erklärung ein Signal, dass beide Staaten fest hinter dem Treibhausgasneutralitäts-Ziel bis 2050 stehen und den Vorschlag zu einer Anhebung des 2030-Ziels von 40 auf 50-55 Prozent begrüßen.

Auch international soll die EU als Vorreiterin im Klimaschutz einen umweltverträglichen Neustart anregen, der sich an den Zielen der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung ausrichtet. Hier kommt der internationalen Klimafinanzierung eine besondere Rolle zu. Die bevorstehenden EU-Gipfel mit China und der Afrikanischen Union stellen außerdem wichtige Etappenziele dar, um wichtige Fortschritte im im globalen Klimaschutz zu erreichen.

Auch der Erhalt der biologischen Vielfalt sollte wesentlicher Bestandteil des Neustarts sein. Die Covid-19-Pandemie zeigt, dass der Verlust der biologischen Vielfalt und die Entstehung von Pandemien zusammenhängen. Auf globaler Ebene wollen beide Staaten für die Zeit nach 2020 einen ehrgeizigen Rahmen für die biologische Vielfalt schaffen, der insbesondere die Umsetzung stärkt.

Die Meseberger Klima-AG bringt alle für Klimapolitik relevanten deutschen und französischen Ministerien zusammen. Sie geht auf einen Aufruf von Bundeskanzlerin Merkel und Staatspräsident Macron im Jahr 2018 zurück.

Die Deutsch-Französische Abschlusserklärung der 3. Sitzung der Meseberger Klima-AG finden Sie unter folgendem Link: www.bmu.de/DL2477