Wie können Kohleregionen in Europa den Kohleausstieg managen?

Mit dem Paris-Abkommen und den weltweiten Dekarbonisierungsanstrengungen wird der Abschwung der Kohle als Energieträger immer offensichtlicher. Auch in den Kohleregionen. Darum stellt sich für die betroffenen Regionen nun sehr laut die Frage nach dem "Wie" eines nachhaltigen und gerechten Strukturwandels – der "Just Transition". In Deutschland und anderen Ländern liegen bereits jahrzehntelange positive und negative Erfahrungen mit derartigen Transformationsprozessen vor.

In einer aktuellen Zusammenfassung der Studie von Germanwatch und der ukrainischen Umweltorganisation Ecoaction analysieren neun AutorInnen die Erfahrungen aus Deutschland, Rumänien, Tschechien und der Ukraine. Grundlage sind quantitative Daten und Politikanalyse. Eine Visualisierung der Empfehlungen und Checklisten runden die Publikation ab und machen sie zu einem nützlichen Tool für politische EntscheiderInnen in verschiedenen europäischen Ländern. Aufgrund des großen Interesses verschiedener europäischer Kohleregionen planen Germanwatch und Ecoaction eine Präsentation der bis dahin finalisierten Gesamtstudie auf EU-Ebene im Oktober 2019.

Die Analyse der Zahlen zeigt, dass die Kohleregionnen sich seit Jahrzehnten in einem schmerzhaften Transformationsprozess befinden. Der Kohleabbau geht in allen vier Ländern seit Jahrzehnten massiv zurück, ebenso wie die Beschäftigtenzahlen im Kohleabbau. Diese haben sich bereits in allen vier Ländern zwischen 1990 und 2016 in der Regel mindestens um den Faktor zehn verringert. In der Ukraine sank die Zahl der Beschäftigten sogar von knapp einer Million auf gut 110.000 (wobei die zweite Zahl aus Gründen der Datenverfügbarkeit jene Gebiete in der Ostukraine nicht berücksichtigt, die von der Ukraine nicht kontrolliert werden). Ohne einen Plan für den Strukturwandel riskieren die betroffenen Kohleregionen in allen vier Ländern, in eine gefährliche wirtschaftliche und soziale Abwärtsspirale zu geraten. Dabei wird in den Kohleregionen immer deutlicher: Die hohen CO2-Emissionen der Kohleverstromung und die geringen Kosten der Erneuerbaren Energien bedeuten mit Blick auf die Ziele des Pariser Klimaabkommens ein wahrscheinliches Auslaufen der Kohleindustrie vor 2050.

Die Energiewende im Stromsektor ist jedoch in allen vier Ländern ein langwieriger Prozess. Nach wie vor stammen in den untersuchten Ländern hohe Anteile von rund 25 bis über 50 Prozent des erzeugten Stroms aus Kohlekraftwerken.

Die AutorInnen der Studie "Transformation Experiences of Coal Regions. Recommendations for Ukraine and other European countries" kommen zum Schluss, dass Strukturwandel-Prozesse pro-aktiv gestaltet werden und möglichst früh begonnen werden müssen. Zentrale Elemente sind hier ein klares Ausstiegsdatum, ein strukturierter Dialog zwischen den beteiligten AkteurInnen, spezielle Fonds und Entwicklungsagenturen für die betroffenen Regionen. Strategische Optionen der Regionen liegen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Innovation und Forschung, soziale Sicherung und kulturelle Identität.

Die Studie ist Teil des Projekts "Eine Multiakteurspartnerschaft für den Strukturwandel im Donbass". Das Projekt wird gefördert von Engagement Global aus Mitteln des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Die komplette Studie veröffentlichen Germanwatch und Ecoaction im September 2019.