Hendricks sieht Trendwende beim Klimaschutz

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks sieht eine Trendwende beim Klimaschutz in Deutschland. Erstmals seit einigen Jahren seien die deutschen Treibhausgasemissionen in Deutschland 2014 wieder deutlich gesunken. „Wir haben noch keine abschließenden Zahlen, ich gehe aber davon aus, dass die Treibhausgasemissionen in Deutschland in diesem Jahr um etwa 3 Prozentpunkte gesunken sind. Damit kommt der Klimaschutz in Deutschland endlich wieder in die richtige Richtung!“

Erste grobe Schätzungen der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen zeigen, dass die CO2-Emissionen 2014 im Vergleich zum Vorjahr voraussichtlich um rund gut 40 Millionen Tonnen gesunken sind. Erfreulich daran ist aus Sicht der Ministerin, dass dieser Rückgang nicht nur am milden Wetter zu Beginn und zum Ende des Jahres liegt. „Ein Teil des Rückgangs ist endlich wieder echten Fortschritten im Klimaschutz zu verdanken“, so Hendricks.

Zu der Entwicklung hat zum einen der kontinuierliche Ausbau der erneuerbaren Energien beigetragen, deren Anteil am Stromverbrauch von gut 25 auf gut 27 Prozent zugelegt hat. Zudem zeigt sich in den Daten der AG Energiebilanzen ein deutlicher Rückgang des Stromverbrauchs in Deutschland. Folgerichtig sank der Einsatz vor allem von Steinkohle deutlich, aber auch beim Braunkohleeinsatz kam es zu einem leichten Rückgang. „Das ist eine positive Entwicklung, aber wir müssen beim Klimaschutz an Fahrt weiter aufnehmen.“

Hendricks sieht mit dem im Dezember vom Kabinett beschlossenen Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 gute Voraussetzungen, das nationale Klimaschutzziel bis 2020 zu erreichen. Es seien aber noch erhebliche Anstrengungen erforderlich. Im Mittelpunkt der weiteren Klimaschutzbemühungen steht nach Auffassung Hendricks die konsequente Umsetzung der Energiewende:

„Der vereinbarte Pfad zum Ausbau der erneuerbaren Energien muss konsequent weiter beschritten werden, wenn wir unsere Klimaschutzziele erreichen wollen. Dazu gehört auch, dass wir die erneuerbaren Energien wieder stärker als energiepolitisches Moderni-sierungsprogramm begreifen. Die Phase der reinen Kostenbetrachtung mit dem überzogenen Gerede von unbeherrschbaren Kostenexplosionen ist zum Glück mit dem Beginn der Legislaturperiode beendet worden. Es braucht aber noch mehr positive Stimmung für den klimaverträglichen Energieumbau. Klimaschutz mit erneuerbaren Energien und Energieeffizienz ist vor allem eine riesige Chance für die deutsche Wirtschaft!“

Hendricks mahnte zugleich, der Umbau der Energieerzeugung müsse so gestaltet werden, dass der Zuwachs der erneuerbaren Energien mit einem sinkenden Anteil an fossiler Stromerzeugung vor allem aus Kohle einhergehe. „Der ungute Trend, dass hochmoderne energieeffiziente Gaskraftwerke still stehen, während die ältesten und  ineffizientesten Kohlekraftwerke bis zum Anschlag produzieren, muss schrittweise umgekehrt werden.“

Hendricks forderte erneut, den Europäischen Emissionshandel schon früher als von der EU-Kommission geplant zu reformieren. „Wir wissen, warum der Patient Emissionshandel krank ist und wir kennen die Medizin, um ihn wieder gesund zu machen. Ich halte nichts davon, jetzt mit der Therapie länger zu warten. Wir können die Reformen Anfang 2017 in Kraft setzen. Dafür werde ich in den nächsten Monaten nachdrücklich bei den europäischen Partnern werben.“