Netzausbau mit Energie

Berlin - Die rot-grüne Bundesregierung drückt beim Ausbau der Strom- und Gasnetze aufs Tempo. Parallel zur laufenden Gesetzgebung für ein neues Energiewirtschaftsrecht will sie kurzfristig die Planungsverfahren für den Netzausbau massiv beschleunigen. Das geht aus dem Entwurf des Bundesverkehrsministeriums für ein Infrastruktur-Planungsbeschleunigungsgesetz hervor, der dem „Handelsblatt“ vorliegt. Über den Gesetzentwurf, der auch die Planungsverfahren für den Bau von Straßen, Wasserstraßen, Schienenwegen und den Ausbau von Flughäfen vereinfachen soll, will das Bundeskabinett am 11. Mai beschließen.
Mit dem neuen Regelwerk wachsen die Chancen, dass die Energiebranche anstehende Milliardeninvestitionen zügig umsetzen kann. „Das ist ein überaus erfreuliches Signal“, sagte Wolfgang Neldner, Geschäftsführer der Vattenfall Transmission GmbH. Vereinfachte Planungsvorschriften würden sich bereits kurzfristig positiv auf Investitionen und Beschäftigung im Leitungsbau auswirken.
Das neue Planvereinfachungsgesetz sieht im Kern straffere Regeln für Anhörungen und mögliche Einsprüche gegen Großprojekte vor.