BMWK äußert sich zu Bundesratsbeschlüssen

Zum Branchenprofil von

Der Bundesrat hat heute verschiedene wichtige Energiegesetze final gebilligt. Dabei stehen die Abschaffung der EEG-Umlage und die Stärkung der Vorsorge im Energiebereich im Fokus.

Konkret geht es um drei Energiegesetze: Die Novelle des aus dem Jahr 1975 stammenden Energiesicherungsgesetzes, das LNG-Beschleunigungsgesetz sowie das Gesetz zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher. Neben den genannten Energiegesetzen wurde auch das sogenannte Sanktionsdurchsetzungsgesetzes vom Bundesrat gebilligt. Letzteres soll eine effektivere Durchsetzung der EU- Russlandsanktionen in Deutschland sicherstellen. Der ... Mehr: Original Pressemeldung BMWK

Keywords:

BMWK, Deutschland, Bundesrat, Energie, Gesetz, EEG Umlage, Abschaffung, LNG, Energiesicherungsgesetz, Energiewende

Windenergie Wiki:

Versorgungssicherheit