2019-12-07
http://w3.windmesse.de/windenergie/news/31618-maslaton-gericht-regionalplan-unwirksam-verhandlung-planer-anwalt

Meldung von MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH


Eilmeldung: Regionalplan Lausitz-Spreewald unwirksam

Das OVG Berlin-Brandenburg hat in der heutigen mündlichen Verhandlung eines Normenkontrollverfahrens gegen den Regionalplan Lausitz-Spreewald mitgeteilt, dass der Plan formell und materiell rechtswidrig und damit unwirksam ist.

Bild: MaslatonBild: Maslaton

Nun ist nach dem Regionalplan „Havelland-Fläming 2020“ ein weiterer Regionalplan in Brandenburg für unwirksam erklärt worden.

Für die gesamte Windbranche in Brandenburg ist dabei von besonderer Bedeutung, dass der Plan nicht nur wegen formeller Mängel, die gegebenenfalls heilbar wären, sondern gerade auch das materielle Planungskonzept rechtswidrig ist.

Damit wird auf längere Sicht keine Regionalplanung Windkraftprojekten entgegengehalten werden können.

Maslaton: „Nun kann man nur hoffen, dass die Planer ihre immissionsschutzrechtlichen Anträge fertig haben und sie sofort einreichen, denn sonst verpufft die Wirkung des OVG-Urteils.“

Insbesondere ist dabei das am 10.04.2019 beschlossene Windkraft-Moratorium zu berücksichtigen. (ausführlich dazu unser Newsletter v. 03.05.2019).

Quelle:
Maslaton
Autor:
Pressestelle
Link:
www.maslaton.de/...
Keywords:
Maslaton, Gericht, Regionalplan, unwirksam, Verhandlung, Planer, Anwalt



Alle Meldungen Von MASLATON Rechtsanwaltsgesellschaft mbH


Weiteres zum Thema

Thematisch passende Windmesse.de Mitglieder im Branchenverzeichnis

  • Newlist_maslaton_logo
  • Newlist_windkraft_magazin
  • Newlist_logo.ormazabal
  • Newlist_logo_prometheus_ra_bildschirm
  • Newlist_ruebsamen
  • Newlist_logo.tuev-sued-offshore
  • Newlist_logo.eurowind

Mehr Ergebnisse



Stichwortsuche

© smart dolphin Gmbh 1999 - 2019 | Impressum | Wir über uns | Windmesse und Smart Energy - Symposien 2020 | Windmesse Redaktion | Datenschutzerklärung | Wiki