2021-04-11
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Meldung von Becker Büttner Held

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BBH und IKEM legen Studie zu möglichem Energieeffizienzgesetz vor

Im Auftrag der European Climate Foundation (ECF) hat die Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) zusammen mit dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Sie gehen darin der Frage nach, welche rechtlichen Rahmenbedingungen notwendig sind, um die politischen Energieeffizienzziele umzusetzen.

„Die günstigste Energie ist die, die nicht verbraucht wird.“ Dieser Satz ist bei der Energieeffizienz längst zur Binsenweisheit geworden. Tatsächlich geht es bei der Energieeffizienz um mehr als Energiesparen: Die Bundesregierung  hat mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die „zweite Säule der Energiewende“ voranzubringen. Ob diese Maßnahmen genügen, um die Einsparziele zu verwirklichen oder ob nicht vielmehr eine einheitliche und verbindliche Gesetzgebung erforderlich ist, wird in Fachkreisen rege diskutiert.

Ein Gutachten von BBH und IKEM geht genau diesen Fragen nach: Wie muss ein rechtlicher Rahmen aussehen, damit eine kohärente Effizienzpolitik die Potentiale für Energieeinsparung freisetzen kann? Sind Erfolgskriterien wie Verbindlichkeit von Zielen oder haushaltsunabhängige Finanzierung bereits ausreichend in existierenden Gesetzen verankert? Wie kann ein Energieeffizienzgesetz (EnEffG) in dem Zusammenhang auf den Weg gebracht werden und Wirkung entfalten?

Rechtsanwalt Dr. Markus Kachel von BBH und IKEM-Geschäftsführer Simon Schäfer-Stradowsky stellen die Studie am 11.4.2016 um 13.30 Uhr im Ludwig Erhard Haus der IHK zu Berlin (Raum G, 2. Stock) vor und zeigen auf, welche Aktivitäten des Gesetzgebers in diesem Bereich sinnvoll sein könnten.

Becker Büttner Held versteht sich als ein führender Anbieter von Beratungsdienstleistungen für die Energie- und Infrastrukturwirtschaft. Den Kern der Mandantschaft bilden neben Energie- und Versorgungsunternehmen auch zahlreiche Unternehmen aus der Verkehrswirtschaft, vor allem Stadtwerke, Kommunen und Gebietskörperschaften, Industrieunternehmen sowie internationale Konzerne. Diese und viele Unternehmen und Institutionen aus anderen Bereichen unterstützt BBH sowohl in allen Rechtsfragen als auch betriebswirtschaftlich und strategisch.

Das Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) ist eine unabhängige, gemeinnützige Forschungseinrichtung. Es genießt den Status eines An-Instituts der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald und steht unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Michael Rodi. In enger Zusammenarbeit mit Vertretern aus Politik und Praxis sowie anderen Forschungsinstitutionen beschäftigt sich das IKEM wissenschaftlich mit den drei namensgebenden Themengebieten im Sinne einer zukunftsfähigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Im Zentrum steht dabei die Analyse, Bewertung und Fortentwicklung des Rechts-, Wirtschafts- und Politikrahmens, um politische Maßnahmen und wirtschaftliche Investitionen zu ermöglichen und zu fördern.

Quelle:
BBH
Link:
www.bbh-online.de/...
Windenergie Wiki:
Rechtsanwalt, Energiewende



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