Perspektiven für den kommunalen ÖPNV im neuen Jahrzehnt

Die auf Energie- und Infrastrukturrecht spezialisierte Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) veranstaltet am 27. Mai 2010 ihre zweite ÖPNV-Fachtagung in Köln. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Perspektiven des kommunalen ÖPNV angesichts der bevorstehende PBefG-Novelle sowie das Zukunftsthema Elektromobilität.

„Kommunal initiierte Mobilitätsangebote werden unausweichlich eine Zukunftsaufgabe“, prognostiziert Dr. Christian Jung, Rechtsanwalt und Partner bei Becker Büttner Held, mit Blick auf die Perspektiven des kommunalen ÖPNV. „Denn der Zielkonflikt zwischen den Verpflichtungen Deutschlands zur Verminderung von Treibhausgasen und dem Mobilitätsbedürfnis der Bevölkerung wird vor Ort, also von den Kommunen gelöst werden müssen. Dabei wird es in Zukunft eine wichtige Rolle spielen, ob und wie nachhaltige, urbane Elektromobilitätskonzepte den traditionellen ÖPNV ergänzen können.“ Im krassen Gegensatz zu den Aufgabenstellungen steht jedoch die Finanzierbarkeit des ÖPNV. In Zusammenhang mit der bevorstehenden PBefG-Novelle stellt sich nach Ansicht von Dr. Jan Deuster, Rechtsanwalt bei Becker Büttner Held, die Frage, „ob wegen des behaupteten Vorrangs kommerzieller Verkehre nicht sogar das Ende eines flächendeckenden, öffentlich finanzierbaren ÖPNV droht. Denn wenn die so genannten kommerziellen Verkehre künftig an gewinnorientierte Private gehen, werden die Erträge aus kommerziell bedienbaren Linien den kommunalen Unternehmen zur internen Querfinanzierung defizitärer Verkehrslinien fehlen.“

In jedem Fall wird auch ohne die Angriffe kommerzieller Verkehre die Finanzierung eines attraktiven ÖPNV bei der gegenwärtigen Haushaltslage schwierig. „Angesichts absehbar knapper Haushaltsmittel der Aufgabenträger und sinkender Gewinne aus dem Bereich „Versorgung“ wird der Kostendruck im ÖPNV sicher noch zunehmen“, erklärt Niklas Richter, Steuerberater und Rechtsanwalt bei Becker Büttner Held. „Insofern dürfen jetzt die Liquiditätsvorteile aus dem steuerlichen Querverbund nicht durch falsche Gestaltungen verspielt werden. Zusätzlich müssen neue Einnahmequellen erschlossen werden“. Die Perspektiven des kommunalen ÖPNV werden daher nach Auffassung von Becker Büttner Held in integrierten urbanen Verkehrskonzepten liegen, welche nachhaltigen und umweltschonenden Individualverkehr mit dem traditionellen ÖPNV verknüpfen.

Diese und weitere Fragen sollen im Rahmen der zweiten ÖPNV-Fachtagung zusammen mit hochkarätigen Experten aus den Aufgabenträgerorganisationen und Verkehrsunternehmen diskutiert und erörtert werden. BBH lädt auch dieses Jahr wieder zu einem aktuellen Informationsaustausch über die Perspektiven und Herausforderungen des kommunalen ÖPNV ein.

Die Teilnahmegebühr beträgt 250 Euro (zzgl. MwSt) Frühbucher, die sich bis zum 15. April
anmelden, zahlen lediglich 200 Euro (zzgl. MwSt).

Veranstaltungsort ist das NH Hotel, Holzmarkt 47, 50676 Köln. Anmeldungen nimmt Frau Anke Bauer entgegen (Tel. 0221-650 25 102).
Das detaillierte Programm der Fachtagung finden Sie auf unserer Website unter:
http://www.bbh-online.de.
Becker Büttner Held versteht sich als ein führender Anbieter von Beratungsdienstleistungen für Energie- und Infrastrukturunternehmen und deren Kunden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt im Bereich der Kommunalwirtschaft. Hier berät BBH ca. 350 Stadtwerke, daneben Energieunternehmen jeder Art, Industrieunternehmen, Investmentgesellschaften etc. Durch wichtige Publikationen sowie zahlreiche Grundsatzentscheidungen und richtungweisende Gestaltung ist es BBH gelungen, die Entwicklung der Energiewirtschaft mit zu prägen.