Smart Cities gestalten: BBH-Studie für das BBSR veröffentlicht

Unter dem Begriff „Smart City“ hat die Digitalisierung längst Einzug in die deutschen Städte und Gemeinden gehalten. 2017 veröffentlichte das Bundesbauministerium die Smart City Charta, welche die Herausforderungen der digitalen Transformation in den Kommunen und Städten in den Blick nimmt. Für die Bewältigung der Herausforderungen formuliert die Charta Leitlinien und Empfehlungen. Doch wie können die Leitlinien konkret in den Städten und Kommunen umgesetzt werden und welchen rechtlichen Rahmen gibt es dafür? Wie können Kommunen und Städte als digitaler Dienstleister agieren?

Mit diesen Fragen setzen sich die Rechtsanwälte Dr. Roman Ringwald, Thomas Schneider und Tom-Philipp Willi von BBH in ihren Dossiers zum Thema „Smart Citites gestalten“ für das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung auseinander. Im Auftrag des Instituts sind fünf praxisorientierte Broschüren entstanden, welche den rechtlichen Rahmen der Digitalisierung für Städte und Kommunen abstecken. Dabei liegen die Schwerpunkte auf den Themenbereichen Vergaberecht, Rechts- und Organisationsformen für Digitalisierungsvorhaben, Potenziale und Grenzen des Kommunalwirtschaftsrechts, Nutzung kommunaler Daten sowie Daseinsvorsorge und digitale Teilhabe.

Die Dossiers können hier kostenlos bezogen werden.