Kommission von der Leyen: Eine Union, die mehr erreichen will

In der neuen Kommission werden sich die Prioritäten und Ziele widerspiegeln, die in den Politischen Leitlinien dargelegt wurden. Ihre Struktur wird sich an den Zielsetzungen orientieren, für die Ursula von der Leyen vom Europäischen Parlament gewählt wurde.

Dreh- und Angelpunkt der Arbeiten ist die Notwendigkeit, auf den Klimawandel sowie auf die technologischen und demografischen Entwicklungen zu reagieren, die unsere Gesellschaften und unsere Lebensweise von Grund auf verändern. Bestehende Mächte beschreiten allein neue Wege. Neue Mächte entstehen und etablieren sich. Dies sorgt bei den Menschen in vielen Gemeinschaften Europas für Unbehagen und Ängste. Die EU muss beim Übergang hin zu einem gesunden Planeten und einer neuen digitalen Welt die Führung übernehmen. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn wir die Menschen zusammenbringen und unsere einzigartige soziale Marktwirtschaft an die neuen Ziele anpassen.

Wenn wir uns auf diesen Weg begeben, müssen wir das volle Potenzial unserer Stärken und Talente ausschöpfen. Dazu müssen wir uns darauf konzentrieren, für Gleichheit und Chancen für alle zu sorgen – ganz gleich, ob es dabei um Frauen geht oder um Männer, um Menschen aus dem Osten, dem Westen, dem Süden oder Norden, um Jung oder Alt. Wir müssen unsere gemeinsamen Werte verteidigen und die Rechtsstaatlichkeit wahren. In den nächsten fünf Jahren müssen alle europäischen Institutionen eng zusammenarbeiten, um Ängste zu zerstreuen und gemeinsam neue Möglichkeiten zu eröffnen.

Die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Dieses Team wird den europäischen Weg gestalten: Wir werden den Klimawandel mutig angehen, unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ausbauen, unsere Beziehungen zu einem selbstbewussteren China definieren und ein verlässlicher Nachbar sein, beispielsweise für die Länder Afrikas. Dieses Team muss für unsere Werte und für Standards höchster Qualität einstehen. Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert. Ich wünsche mir eine ausgewogene, agile und moderne Kommission. Dieses Team muss nun das Vertrauen des Parlaments gewinnen. Meine Kommission wird eine geopolitische Kommission sein, die sich für eine nachhaltige Politik einsetzt. Ich wünsche mir auch, dass die Europäische Union die Hüterin des Multilateralismus ist, denn wir wissen, dass wir stärker sind, wenn wir das, was wir allein nicht schaffen können, gemeinsam tun.“

Drei exekutive Vizepräsidenten werden eine doppelte Funktion wahrnehmen. Sie sind als Vizepräsidenten für eines der drei zentralen Themen der Agenda der gewählten Präsidentin zuständig und gleichzeitig Kommissionsmitglieder.

Der exekutive Vizepräsident Frans Timmermans (Niederlande) wird die Arbeiten am europäischen „Grünen Deal“ koordinieren und mit Unterstützung der zuständigen Generaldirektion die Klimapolitik leiten.

Die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen hierzu: „Ich möchte, dass der Grüne Deal Europas Markenzeichen wird. Er ist Ausdruck unseres Willens, der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu werden. Dahinter steht auch ein langfristiges wirtschaftliches Interesse: Wer zuerst und am schnellsten handelt, wird am ehesten von den Möglichkeiten des ökologischen Wandels profitieren. Ich möchte, dass Europa Vorreiter ist. Ich möchte, dass Europa Wissen, Technologien und bewährte Verfahren exportiert.“

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