Das Spitzengespräch zur Energie-Politik war eine konstruktive Debatte

Berlin - Das Spitzengespräch bei Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) über die Zukunft der Energiepolitik in Deutschland am 18.09.2003 verließen die Teilnehmer mit positiven Einschätzungen. Es sei eine "angeregte und konstruktive Debatte" gewesen, hieß es aus dem Kreis. Im Mittelpunkt stand das Thema Emissionshandel und Klimaschutz. Teilnehmer waren neben Bundeskanzler Gerhard Schröder, die für Wirtschaft und Umwelt zuständigen Bundesminister Wolfgang Clement (SPD) und Jürgen Trittin (Grüne), die Vorstandschefs von EnBW, RWE, E.ON und Vattenfall, die Gewerkschaftsvorsitzenden Hubertus Schmoldt (IG BCE) und Frank Bsirske (ver.di) sowie Vertreter energieintensiver Branchen.
Trittin sagte vor Journalisten, es sei ein "sehr gutes Gespräch gewesen". Er sei mit seinen Vorstellungen zum Emissionshandel «weitgehend auf Zustimmung gestoßen». Details müssten allerdings noch besprochen werden. Schröder drückte die Hoffnung aus, Trittin habe mit seinem Vortrag Vorurteile zerstreuen können. Positiv äußerte sich auch der Vorstandsvorsitzende der Norddeutschen Affinerie (Hamburg), Werner Marnette. Er sei mit großer Sorge nach Berlin gekommen; nach dem Treffen sei er jedoch zuversichtlicher.
Von dem "Energiegipfel" waren keine konkreten Ergebnisse erwartet worden, wohl aber wichtige Weichenstellungen. Umstritten war im Vorfeld vor allem die Förderung der Windenergie. Darüber wurde aber nur am Rande gesprochen.