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08.05.2017

Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel: Konstruktive Beratungen und Beschlüsse der Umweltministerkonferenz Neue Impulse für Luftreinhaltung, Artenschutz und Energiewende

Nach Abschluss der Beratungen der 88. Umweltministerkonferenz hat der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel am Freitag im brandenburgischen Bad Saarow die Beratungen und Beschlüsse als konstruktiv bezeichnet. „Es ist in vielen Punkten gelungen, niedersächsische Einschätzungen und Vorschläge zu den Themen Klimaschutz, Energiewende und Netzausbau, Natur- und Artenschutz und Luftreinhaltung in den Beschlüssen zu verankern", sagte Wenzel.

Die Konferenz forderte den Bund auf, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Klimaziele von Paris zu erreichen und den Umbau der Energieversorgung voranzutreiben.

Die Konferenz hat den Vorschlag Niedersachsens für eine bessere Steuerung von Stromnetzen aufgegriffen und den Bund um Prüfung des sogenannten "Must run" bei konventionellen Kraftwerken gebeten. Ziel ist eine Senkung der Kosten ‎für Stromverbraucher und eine Verbesserung der Kapazitäten der Stromnetze.

Wenzel begrüßte insbesondere den gemeinsamen Einsatz für ein Programm zur Förderung von Elektrobussen für den innerstädtischen Nahverkehr. Niedersachsen hatte dazu bereits vor Monaten mit dem Vorschlag eines umfassenden Förderprogramms für Elektromobilität in den Innenstädten den ersten Anstoß gegeben. Ziel ist die Verbesserung der Luftqualität. Die Konferenz bekräftigte ihre Beschlüsse zu Maßnahmen gegen die NOX-Belastungen und forderte einen Fonds zur Nachrüstung von Diesel-Kraftfahrzeugen, der von den Verursachern finanziert wird.

‎Die Konferenz befasste sich zudem mit dem Erhalt der Artenvielfalt. Hintergrund sind Berichte über einen massiven Rückgang bei Insekten und bei vielen Vogelarten. Es geht darum, den Einsatz von Pestiziden deutlich zu reduzieren. Hier sollen Ansätze aufgegriffen werden, die auch bei der Reduktion von Antibiotika zur Anwendung kommen.

Wenzel: „Das kann aber nur ein erster Schritt sein." Das Problem müsse sehr ernst genommen werden. Nicht zuletzt auch deshalb, weil sich durch die Bedrohung für die Bienen auch Auswirkungen auf die Nahrungspflanzen der Menschen ergeben. Dazu wurde der Bund um einen Bericht gebeten, wie man zum vollständigen Verbot von Neonicotinoiden steht.

Insgesamt wurden auf der UMK rund 40 Tagesordnungspunkte beraten. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Homepage des gastgebenden Umweltministeriums Brandenburg http://www.mlul.brandenburg.de/