Windenergie braucht Verlässlichkeit

"Wie jede andere Branche auch brauchen wir in unserem Sektor der Windenergie Verlässlichkeit und entsprechende Rahmenbedingungen. Die Landesregierung in NRW ist gerade dabei, entsprechende Rahmenbedingungen zu setzen. Allerdings zu zögerlich, was daran deutlich wird, dass wir hinter den gesteckten Ausbauzielen deutlich hinterherhinken.  Nach über 2 Jahren befindet sich der dringend benötigte Windenergieerlass nun auf der Zielgeraden und ich erwarte vom federführenden Umweltministerium, dass dieser Erlass mehr Rechtssicherheit und einen nachhaltigen Ausbau der Windenergie ermöglicht. Richtige Ansätze sind in dem Entwurf vorhanden, aber an einigen Stellen besteht noch deutlicher Nachbesserungsbedarf.

Zugleich ist die Arbeit der Landesregierung damit noch lange nicht beendet, denn neben dem immer noch nicht abgeschlossenen Landesentwicklungsplan sehen wir gerade bei den Überarbeitungen der Regionalpläne, dass die Akzeptanz für die Windenergie in einigen Gegenden deutlich gelitten hat. Hier ist sachliche  Aufklärungsarbeit von Nöten, damit beispielhaft der Artenschutz nicht gegen die Windenergie ausgespielt wird.  Denn die Windenergie ist nicht, wie immer mehr Studien belegen, die Ursache für den Artenrückgang.

Wir haben in NRW ein hohes Potential in Bezug auf den Windenergieausbau. Dieses gilt es zu nutzen, um unserem Industrieland auch nach der Kohlenutzung noch einen nennenswerten Anteil an der Stromerzeugung  in Deutschland zu erhalten.  Denn die Windenergienutzung schafft zahlreiche Arbeitsplätze in unserem Bundesland -nicht nur bei den Zulieferern der Branche- sondern auch durch den Betrieb der Anlagen.  Die Nutzung der Erneuerbaren Energien kann die wegfallenden Arbeitsplätze in der Braunkohle mehr als kompensieren und darüber hinaus noch kostengünstigen und umweltfreundlichen Strom zur Verfügung stellen.

Der anstehende Wechsel der Förderung der Erneuerbaren Energien von dem bewährten EEG zu einem möglichen Ausschreibungssystem birgt sehr große Gefahren.  Dieser Wechsel muss gut überlegt und ein mögliches Ausschreibungssystem ausgewogen sein. Nur so wird auch zukünftig ein deutschlandweiter Ausbau sichergestellt und auch kleine Akteure werden die Chance haben, am Markt zu bestehen. Im Sinne unserer Landeszielerreichung sehe ich die NRW Landesregierung gefordert, sich auf Bundesebene für Kontinuität und entsprechende Rahmenbedingungen einzusetzen. Dass sie dieses kann, hat sie in anderen Branchen eindrücklich unter Beweis gestellt."