Gericht beschäftigt sich mit Sachlichem Teilplan Windenergie Mittelthüringen

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Am gestrigen Mittwoch verhandelte das OVG Weimar insgesamt sechs Normenkontrollklagen gegen den Sachlichen Teilplan Windenergie der Planungsregion Mittelthüringen. Seit Dezember 2018 ist dieser Plan in Kraft. Wie lange er das noch bleiben wird, hat nun das Gericht zu entscheiden.

Das Gericht erörterte insbesondere die formelle Rechtmäßigkeit der Planung und deutete an, dass es wohl keine Bekanntmachungsmängel erkennen kann. Insbesondere scheint das Gericht in der Bekanntmachung keinen ausdrücklichen Hinweis auf die hier gewollte außergebietliche Ausschlusswirkung des Plans gem. § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB für erforderlich zu halten, wie es beispielsweise das OVG Münster verlangt. Mit den vorgetragenen materiellen Mängeln... ... Mehr: Original Pressemeldung prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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