Gericht erklärt Sachlichen Teilplan Windenergie des Regionalplan Ostthüringen für unwirksam

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Das Verwaltungsgericht Gera hatte im Rahmen einer Verpflichtungsklage auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung einer Windenergieanlage in Ostthüringen zu entscheiden, ob der im Dezember 2020 beschlossene Teilplan Windenergie der Planungsgemeinschaft Ostthüringen dem geplanten Vorhaben entgegensteht.

Das Vorhaben befindet sich nicht innerhalb eines im Regionalplan ausgewiesenen Vorrang- und Eignungsgebietes. Es war viele Jahre aufgrund einer landesplanerischen Untersagung nicht realisierbar. Das Verwaltungsgericht verpflichtete die zuständige Immissionsschutzbehörde über die Genehmigungserteilung erneut zu entscheiden. Dabei erklärte allerdings, dass die beiden Ablehnungsgründe, Artenschutz und der Regionalplan... ... Mehr: Original Pressemeldung prometheus

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