Rheinland-Pfalz will Änderung des LEP IV

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Die Koalition in Rheinland-Pfalz will eine Änderung des LEP IV auf den Weg bringen. Dies hat sie jedenfalls im Koalitionsvertrag festgeschrieben, den sie als „Zukunftsvertrag“ verstanden wissen will. Sie hat sich in ihrem „Zukunftsvertrag“ immerhin 100% Erneuerbare Energien bis 2030 zum Ziel gesetzt.

Hierfür muss die Koalition zwangsläufig auch beim LEP IV ansetzen, da dieser durchaus maßgeblich die Windenergienutzung in Rheinland-Pfalz steuert bzw. wohl eher einschränkt. Denn im LEP IV sind weitreichende Ausschlussbereiche für die Windenergienutzung in Form von Zielen der Raumordung vorgesehen (an deren Rechtmäßigkeit nach aktueller Rechtsprechung erhebliche Zweifel bestehen dürften, wir berichteten ... Mehr: Original Pressemeldung prometheus

Keywords:

Rheinland-Pfalz, undesland, Landesregierung, LEP IV, Koalitionsvertrag, Zukunftsvertrag, erneuerbare Energie, Windenergienutzung, Naturparkkernzone, UNESCO