2024-03-29
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Regionalplan „Ostthüringen“: Begründete Zweifel

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Das Verwaltungsgericht Gera hat Zweifel daran geäußert, ob mit dem derzeitigen Planentwurf für den Regionalplan „Ostthüringen“ substantiell Raum für die Windenergienutzung geschaffen wird.

Original Pressemeldung prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH:

VG Gera erhebt begründete Zweifel an Planungskonzept des Regionalplans „Ostthüringen“

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VG Gera erhebt begründete Zweifel an Planungskonzept des Regionalplans „Ostthüringen“

Das VG Gera hat mit Beschluss v. 16.04.2020 (Az.: 5 E 1528/19 Ge) Zweifel daran geäußert, ob mit dem derzeitigen Planentwurf für den Regionalplan „Ostthüringen“ substantiell Raum für die Windenergienutzung geschaffen wird. Das Gericht sah es insbesondere als notwendig an, sich mit dem derzeitigen Regionalplanentwurf jedenfalls in die Richtung des „1-Prozent-Ziels“ des Thüringer Klimaschutzgesetzes zu bewegen.

Zum Sachverhalt Gegenstand des Beschlusses war der Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz eines Projektierers gegen eine Aussetzungsentscheidung der Genehmigungsbehörde. Diese hatte das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für insgesamt sechs Windenergieanlagen ausgesetzt, nachdem das Thüringer Landesverwaltungsamt im September 2018... ... Mehr: Original Pressemeldung prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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VG, Gera, Thüringen, Regionalplan, Ostthüringen, Beschluss, Raum, Windenergienutzung, Klimaschutzgesetz, Projektierer, Genehmigung







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