dena zum Grünbuch Energieeffizienz: Potenziale sind längst nicht ausgeschöpft

Die Deutsche Energie-Agentur (dena) sieht das Grünbuch Energieeffizienz der Bundesregierung als wichtigen Beitrag für den politischen Diskussionsprozess und empfiehlt, das darin genannte Leitprinzip „Efficiency first“ konsequent umzusetzen. Dafür sei es wichtig, nicht nur neue Instrumente einzuführen, sondern auch die bisherigen zu stärken. Wirtschaftliche Anreize, fairer Wettbewerb und Technologieoffenheit müssten dabei im Vordergrund stehen. Dann könne es auch gelingen, die nach wie vor großen Potenziale zur Reduzierung der Kosten in Haushalten, Unternehmen und der öffentlichen Hand zu erschließen. Das geht aus einer Stellungnahme hervor, die die dena in der Konsultation des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eingebracht hat.

„Efficiency first heißt auch: Bestehende Instrumente optimieren, vereinheitlichen und vereinfachen. Denn die Potenziale sind längst nicht ausgeschöpft, sei es in der Verbraucherinformation, der Markttransparenz oder der Qualitätssicherung“, sagt Andreas Kuhlmann, Vorsitzender der dena-Geschäftsführung. „Wenn es um die Reduzierung von CO2-Emissionen geht, ist Energieeffizienz nach wie vor das effektivste und günstigste Mittel. Mit Innovation, Kreativität und Eigeninitiative kommen wir am besten voran. Diese Marktkräfte sollten wir stärken.“

Ansätze für bessere Rahmenbedingungen

Die dena plädiert zum Beispiel dafür, die Aktivitäten von Bund, Ländern und Kommunen besser zu verzahnen, Energieversorger und Handwerker bei der Ansprache der Verbraucher stärker einzubeziehen sowie den Marktzugang für neue Anbieter zu erleichtern. Das Ordnungsrecht könne an verschiedenen Stellen vereinheitlicht, die Energieeffizienzkennzeichnung vereinfacht, die Umsetzung der Vorgaben in der Praxis genauer kontrolliert werden. Der Markt für Energieeffizienzdienstleistungen sei in Deutschland zwar relativ weit entwickelt, stoße aber unter den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen an seine Grenzen.

Schließlich fehle es an einigen Stellen in den Sektoren Wärme, Strom und Verkehr an wirksamen Investitionsanreizen, gerade in Zeiten niedriger Zinsen und niedriger Preise für Öl und Gas. Zum Beispiel gebe es für die politisch gescheiterte steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung weiterhin keinen angemessenen Ersatz. „Wenn wir Energieeffizienz im Wärmemarkt richtig voranbringen wollen, brauchen wir jährlich mindestens 5 Milliarden Euro, also etwa doppelt so viel wie bisher – verteilt auf Kredite, Zuschüsse und steuerliche Förderung“, betont Kuhlmann, der auch für die von der dena initiierte und koordinierte Allianz für Gebäude-Energie-Effizienz (geea) spricht.

Grünbuch Energieeffizienz

Das Grünbuch Energieeffizienz wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie herausgegeben und stellt Thesen zur langfristigen Senkung des Energieverbrauchs auf. Stellungnahmen konnten bis Anfang November abgegeben werden. Die Stellungnahme der dena und eine Stellungnahme der geea mit Schwerpunkt auf den Wärmemarkt sind online zu finden unter www.dena.de/gruenbuch-energieeffizienz.