Studie: Wie anerkannt war die Kohlekommission?

Können Expertenkommissionen bei umstrittenen Entscheidungen zu demokratisch legitimierten Lösungen beitragen? Dies hat ein Team des Instituts für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) am Beispiel der „Kohlekommission“ mit einem neuen Kriteriensystem analysiert. Die Autoren heben unter anderem positiv hervor, dass die Kommission zu einem Kompromiss geführt habe. Andererseits kritisieren sie, dass die Gemeinwohlorientierung wegen der hohen Kosten bei geringen klimapolitischen Ambitionen umstritten ist und keine Bürgerbeteiligung stattfand. Das Team liefert Hinweise für das Gelingen künftiger Kommissionen.

Mit dem am 29. April 2021 veröffentlichten Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichtes zur teilweisen Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes der... ... Mehr: Original Pressemeldung IASS

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IASS, Expertenkommission, Ausstieg, Kohlekommission, Anylse, Karlsruher Bundesverfassungsgericht, Debatt, Anerkennung, Mitbestimmung