Gabriel: Bundesländer haben beim Ausbau erneuerbarer Energien besondere Verantwortung

Brandenburg bietet von allen Bundesländern die besten Voraussetzungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Beim Bundesländer-Ranking, das die Agentur für Erneuerbare Energien in diesem Jahr erstmalig anstellte, belegt das Land den Spitzenplatz und wird dafür mit dem „Leitstern 2008“ ausge¬zeichnet. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, Schirmherr des Bundeslän¬dervergleichs, hob in seiner Festrede die besondere Verantwortung der Länder beim Ausbau der Erneuerbaren Energien hervor. „Das ist eine große Chance zur Gestaltung, denn Entscheidungen für Inves¬titionen werden vor Ort getroffen und Entscheidungen über Genehmi¬gungen übrigens auch“, sagte Gabriel heute bei der Verleihung des Prei¬ses „Leitstern 2008“.

Im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien haben das Deutsche Institut für Wirt-schaftsforschung (DIW, Berlin) und das Zentrum für Sonnenenergie und Wasserstoff-Forschung (ZSW, Stuttgart) die Entwicklung der erneuerbaren Energien in allen 16 Bundesländern analysiert und nach definierten Indikatoren eine Rangfolge ermittelt. Hierzu wurden unter anderem die bisherigen Ausbauerfolge, aber auch landespolitische Ziele und Programme, Ansiedlungs- und Ausbildungsanstrengungen oder Patentzahlen ausgewertet. Gesamtsieger wurde das Land Brandenburg, weitere Preise gingen an Baden-Württemberg sowie Schleswig-Holstein. „Föderalismus ist Vielfalt und auch Wettbewerb. Der Leitstern 2008 macht transparent, wer die besten Lösungen und das meiste Engagement für die erneuerbaren Energien vorweisen kann. Umgekehrt wird auch sichtbar, wer in welchen Bereichen in seinem Bemühen noch etwas zulegen darf“, sagte Gabriel.

Der Bundesumweltminister betonte, dass erneuerbare Energien neben Energieeffizienz und Energieeinsparung in den Programmen der Bundesländer zukünftig eine noch größere Rolle spielen sollten. Neben eigenen Förderprogrammen ist dabei wichtig, dass die Bundesländer einschließlich der Regionalverbünde, Kreise und Kommunen ihre Bürger gezielt informieren und selbst eine Vorbildfunktion übernehmen. Darüber hinaus tragen die Bundesländer auch Verantwortung für nationale Strategien und bundespolitische Ziele und Maßnahmen durch ihre Beteiligung im Bundesrat. „Die Bundesländer müssen den Ausbau der erneuerbaren Energien noch aktiver mitgestalten“, so Gabriel. Dabei gelte es auch, Hemmnisse zu beseitigen, wie zum Beispiel die Höhenbegrenzungen bei Windkraftanlagen, die eine effiziente Windenergienutzung konterkarieren.

Erneuerbare Energien werden zunehmend zu einem Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Der In-landsumsatz lag im Jahr 2007 bereits bei rund 25 Milliarden Euro, ihr Beitrag zum Stromver¬brauch beträgt inzwischen schon etwa 15 Prozent. Damit eilt die Branche allen Zielsetzungen und Prognosen voraus. Insgesamt werden zurzeit etwa 115 Millionen Tonnen CO2 eingespart. Ohne die Nutzung erneuerbarer Energien wären die gesamten energiebedingten CO2-Emissionen in Deutschland um 15 Prozent höher. Mit dem Ausbau erneuerbarer Energien verbunden ist auch ein deutlicher Beschäftigungszuwachs. Gegenüber dem Jahr 2004 sind 90.000 Arbeitsplätze neu geschaffen worden. Insgesamt sind mittlerweile etwa 250.000 Menschen im Bereich Erneuerba-rer Energien beschäftigt. „Diese Arbeitsplätze entstehen breit verteilt vor Ort und tragen zur regi-onalen Wertschöpfung bei. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass aus den Regionen, Kreisen und Kommunen bereits viele Initiativen zum kräftigen Ausbau der Erneuerb!
aren Energien kom-men“, sagte Gabriel.

Informationen zur Studie und den Preisträgern finden sich unter www.leitstern2008.de.
Unter www.erneuerbare-energien.de finden sich außerdem eine Fülle von Daten zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland und weltweit.