Bundeskabinett beschließt Sturkturstärkungsgesetz zum Kohleausstieg

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Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundeswirtschaftsminister Altmaier vorgelegten Entwurf für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ beschlossen.

Altmaier: „Wir lösen unser Versprechen ein. Mit dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf für ein Strukturstärkungsgesetz sichern wir die Strukturförderung von Kohleregionen bis 2038. Der Kohleausstieg muss für die betroffenen Regionen zur Chance werden. Mit dem heutigen Gesetz stellen wir die Weichen dafür, dass Hilfen schnell fließen und ein erfolgreicher Strukturwandel gelingen kann. Wir wollen Arbeitsplätze erhalten und ausbauen, die Lebensqualität der in den Regionen lebenden Menschen nachhaltig sichern und gleichzeitig durch den Ausstieg aus der... ... Mehr: Original Pressemeldung BMWi

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