Windenergie und Vogelschlag - Auswege aus einem Konfliktfeld?

Berlin (iwr-pressedienst) - Seit jeher ist das Thema Vogelschlag für
Planer und Betreiber von Windenergieanlagen im Rahmen der Projektentwicklung und des Genehmigungsverfahrens ein wichtiger Aspekt. Dabei ist die Verunsicherung in der Windbranche insbesondere seit derjüngsten, strengen Rechtsprechung zum Rotmilanschutz groß. Hiernach kann der öffentliche Belang des Artenschutzes im Einzelfall der Errichtung von Windkraftanlagen schon dann entgegenstehen, wenn der geplante Anlagenstandort nur einem Rotmilanpaar als Bruthabitat dient. Bei ihren Entscheidungen stützen sich die Gerichte u. a. auf Untersuchungen der Landesumweltämter bezüglich des von Windenergieanlagen ausgehenden Gefahrenpotenzials für bestimmte Vogelarten und Fledermäuse.

Der EnergieVerein - Forum für Energierecht, Energiepolitik und Erneuerbare Energien e.V. - möchte sich dieses für die Windenergiebranche aktuellen Themas annehmen und veranstaltet am 20.09.2006 ein Fachgespräch im EnergieForum Berlin. In Impulsreferaten soll das Themenfeld zunächst aufbereitet werden: Rechtsanwalt Dr. Jochen Fischer wird einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung geben, bevor Tobias Dürr von der Staatlichen Vogelschutzwarte/Landesumweltamt Brandenburg die maßgeblichen Problempunkte anhand von Daten und Fakten darstellt. Im Anschluss wird Dr. Hartwig Schlüter, Geschäftsführer der EnerPlan Projektentwicklung GmbH die Vogelschlagproblematik aus Sicht der Anlagenbetreiber darstellen; Axel Steffen, Referatsleiter Naturschutz bei Planungen und Vorhaben Dritter im Brandenburgischen Umweltministerium, wird von den Erfahrungen aus der Genehmigungspraxis berichten.

Ziel der Veranstaltung ist, Strategien für die Minimierung der Gefährdung durch Windenergieanlagen v. a. für den Rotmilan und Fledermäuse zu diskutieren. Erörtert werden soll insbesondere, in welcher Weise die Problematik - z. B. über Nebenbestimmungen zum Genehmigungsbescheid - in laufenden Genehmigungsverfahren für Windparkprojekte gehandhabt und gelöst werden kann. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht deshalb die von Rechtsanwalt Hartmut Gaßner geleitete offene Diskussion über Konfliktlösungsmöglichkeiten im Rahmen des Genehmigungsverfahrens. An dieser werden sich neben den eingeladenen Experten zahlreiche weitere Branchenakteure und Interessenvertreter beteiligen; auch Vertreter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sind eingeladen.

Weitere Informationen unter http://www.energieverein.org/aktuelles.shtml.

Berlin, den 30. August 2006