EU-Energieminister erörtern wichtige Elemente der Energieunion

Die EU-Energieminister diskutieren zunächst gemeinsam mit den EU-Umweltministern über Steuerungs- und Monitoringmechanismen der Energieunion. Hintergrund ist, dass die EU-Mitgliedstaaten bis spätestens 2019 integrierte nationale Energie- und Klimapläne für den Zeitraum von 2021 bis 2030 erstellen sollen. In diesem Zusammenhang diskutieren heute die Energie- und Umweltminister auch über nachhaltige Finanzierungsstrukturen zugunsten von kohlenstoffarmen Technologien. 

Dazu Staatssekretär Rainer Baake: "Gerade jetzt muss die EU ihre Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit für Investoren zeigen - das gilt besonders für das Projekt der Energieunion. Mir ist dabei wichtig, dass die nationalen Energie- und Klimapläne der Mitgliedstaaten ein europaweites Monitoring der Fortschritte zum Erreichen der Ziele der Energieunion einschließlich der Energie- und Klimaziele 2030 gewährleisten. Dazu müssen die Pläne eine zuverlässige, vergleichbare und transparente Datenbasis bereitstellen. Außerdem brauchen wir einheitliche und verbindliche europäische Regelungen für Inhalt und Erstellung der Pläne sowie für das Monitoringverfahren. Für wichtig halte ich auch, dass die Mitgliedstaaten sich über ihre Pläne austauschen, denn regionale Kooperation ist ein entscheidendes Element für erfolgreiche europäische Integration." 

Die EU-Energieminister diskutieren darüber hinaus über das Thema Energieversorgungssicherheit in der EU. Dabei wird es auch darum gehen, wie der Beitrag von Flüssigerdgas (LNG) zur Gasversorgung und zum Wettbewerb im Gasbinnenmarkt gestärkt werden kann. Außerdem wird es bei dem Treffen um die Wettbewerbsfähigkeit der Energieversorgung und die Energiepreise gehen.